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Extreme Behinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge am Neubau der Carlo-Mierendorff-Schule durch konsequentes Abschleppen beenden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, falsch parkende Fahrzeuge am Neubau der Carlo-Mierendorff-Schule konsequent abzuschleppen, um die Sicherheit der Schulkinder zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge oft nicht durchkommen und die Bürgersteige zugeparkt sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass falsch parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. Wenn Feuerwehr und Einsatzfahrzeuge nicht durchkommen oder die Bürgersteige so zugeparkt sind, dass der Fußverkehr auf die Straße ausweichen muss, dann muss mit höchster Priorität der extrem gefährliche Zustand abgestellt werden. Besonders an Schulen - siehe Bilder von der Jaspertstraße in der Anlage.

Begründung

Pollerungen sind aufgrund der geringen Straßenbreite nicht möglich. Das Parken im Kurvenbereich ist besonders gefährlich, da Schulkinder - auch auf einem Fahrrad - viel zu spät gesichtet werden. Außerdem kommen Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge oft nicht mehr durch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2023OFOF 580/10Extreme Behinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge am Neubau der Carlo-Mierendorff-Schule durch konsequentes Abschleppen beendenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Mai 2023Sie sind hier
    OMOM 3883Extreme Behinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge am Neubau der Carlo-Mierendorff-Schule durch konsequentes Abschleppen beenden
    Direktanregung
  3. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1719Extreme Behinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge am Neubau der CarloMierendorffSchule durch konsequentes Abschleppen beendenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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