Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5
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Anregung an den Magistrat vom 21.01.2010, OM 3880 entstanden aus Vorlage: OF 875/3 vom 19.01.2010
Betreff: Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5 Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit den für die Erstellung der Studie Verantwortlichen des Ingenieurbüros R+T die Studie in einer Ortsbeiratssitzung zu erläutern und Rede und Antwort zu stehen.
Begründung: Aus der Studie geht hervor, dass die unterschiedlichen Varianten einer barrierefreien Niederflurstraßenbahn durchaus, falls erwünscht, zu realisieren wären. Es geht weiter daraus hervor, dass die unter städtebaulichen und umweltfreundlichen Gesichtspunkten befriedigendste Lösung - eine oder mehrere barrierefreie Niederflurstraßenbahnen anstelle einer Stadtbahn U 5 mit Hochbahnsteigen einzusetzen - den Planungen des Verkehrsdezernats entgegensteht, die Strecke der U 5 bis ins Europaviertel zu verlängern. Als weitere und gewichtigste Begründung im sogenannten "Fazit" der Studie wird die "Befürchtung" genannt, dass viele Benutzer einer etwaigen Niederflurstraßenbahn mit Ziel Römer/Willy-Brandt-Platz/Hauptbahnhof, sofern sie an der Konstablerwache umsteigen müssten, auf das Auto ausweichen würden. Da stellt sich die Frage, wo es dafür in der Innenstadt bzw. am Hauptbahnhof den nötigen Parkraum gibt? Zum anderen fragt man sich, ob es nicht an der Zeit ist, endlich die Fahrpreise des RMV zu ermäßigen anstatt diese alljährlich zu erhöhen, damit auf diese Weise der öffentliche Nahverkehr so attraktiv wird, dass Benutzer - im Falle Niederflurstraßenbahn anstelle Stadtbahn U 5 - auch ein evtl. Umsteigen in Kauf nehmen würden. Ziel einer fortschrittlichen Verkehrsplanung müsste es doch sein, in Zukunft mehr und mehr den Pkw-Verkehr aus der Innenstadt zu verbannen - auch und gerade angesichts der katastrophalen Umweltbelastung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2010OFOF 875/3Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Januar 2010Sie sind hierOMOM 3880Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Direktanregung
- 19. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 693Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.