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Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.01.2010, OM 3880 entstanden aus Vorlage: OF 875/3 vom 19.01.2010

Betreff: Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5 Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit den für die Erstellung der Studie Verantwortlichen des Ingenieurbüros R+T die Studie in einer Ortsbeiratssitzung zu erläutern und Rede und Antwort zu stehen.

Begründung: Aus der Studie geht hervor, dass die unterschiedlichen Varianten einer barrierefreien Niederflurstraßenbahn durchaus, falls erwünscht, zu realisieren wären. Es geht weiter daraus hervor, dass die unter städtebaulichen und umweltfreundlichen Gesichtspunkten befriedigendste Lösung - eine oder mehrere barrierefreie Niederflurstraßenbahnen anstelle einer Stadtbahn U 5 mit Hochbahnsteigen einzusetzen - den Planungen des Verkehrsdezernats entgegensteht, die Strecke der U 5 bis ins Europaviertel zu verlängern. Als weitere und gewichtigste Begründung im sogenannten "Fazit" der Studie wird die "Befürchtung" genannt, dass viele Benutzer einer etwaigen Niederflurstraßenbahn mit Ziel Römer/Willy-Brandt-Platz/Hauptbahnhof, sofern sie an der Konstablerwache umsteigen müssten, auf das Auto ausweichen würden. Da stellt sich die Frage, wo es dafür in der Innenstadt bzw. am Hauptbahnhof den nötigen Parkraum gibt? Zum anderen fragt man sich, ob es nicht an der Zeit ist, endlich die Fahrpreise des RMV zu ermäßigen anstatt diese alljährlich zu erhöhen, damit auf diese Weise der öffentliche Nahverkehr so attraktiv wird, dass Benutzer - im Falle Niederflurstraßenbahn anstelle Stadtbahn U 5 - auch ein evtl. Umsteigen in Kauf nehmen würden. Ziel einer fortschrittlichen Verkehrsplanung müsste es doch sein, in Zukunft mehr und mehr den Pkw-Verkehr aus der Innenstadt zu verbannen - auch und gerade angesichts der katastrophalen Umweltbelastung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2010OFOF 875/3Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    OMOM 3880Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5
    Direktanregung
  3. 19. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 693Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine vorläufige schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 69 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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