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Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5

Vorlagentyp: OFLINKE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Stadtbahn U 5 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das zuständige Verkehrsdezernat aufzufordern, die für die Erarbeitung der Studie Verantwortlichen des Ingenieurbüros R+T in den Ortsbeirat 3 einzuladen, die Studie zu erläutern und Rede und Antwort zu stehen. Begründung: Aus der Studie geht hervor, dass die unterschiedlichen Varianten einer barrierefreien Niederflurstraßenbahn durchaus, falls erwünscht, zu realisieren wären! Es geht daraus weiter hervor, dass die unter städtebaulichen und umweltfreundlichen Gesichtspunkten befriedigendste Lösung - eine oder mehrere barrierefreie Niederflurstraßenbahnen einzusetzen anstelle einer Stadtbahn U 5 mit Hochbahnsteigen - den Planungen des Verkehrsdezernats entgegen steht, die Strecke der U 5 bis ins Europaviertel zu verlängern. Als weitere und gewichtigste Begründung im sog. „Fazit“ der Studie wird die „Befürchtung“ genannt, dass viele Benutzer einer etwaigen Niederflurstraßenbahn mit Ziel Römer/Willy-Brandt-Platz/Hauptbahnhof, sofern sie an der Konstablerwache umsteigen müssten, auf das Auto ausweichen würden. Da stellt sich einmal die Frage, wo es dafür in der Innenstadt bzw. am Hauptbahnhof den nötigen Parkraum gibt? Zum anderen, ob es nicht an der Zeit ist, endlich die Fahrpreise des RMV zu ermäßigen anstatt diese alljährlich zu erhöhen, damit auf diese Weise der öffentliche Nahverkehr so attraktiv wird, dass Benutzer – hier im Falle Niederflurstraßenbahn anstelle Stadtbahn U 5 - auch ein evtl. Umsteigen in Kauf nehmen würden. Ziel einer fortschrittlichen Verkehrsplanung müsste es doch sein, in Zukunft mehr und mehr den Pkw-Verkehr aus der Innenstadt zu verbannen - auch und gerade angesichts der katastrophalen Umweltbelastung.

Inhalt

Antrag vom 19.01.2010, OF 875/3

Betreff: Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das zuständige Verkehrsdezernat aufzufordern, die für die Erarbeitung der Studie Verantwortlichen des Ingenieurbüros R+T in den Ortsbeirat 3 einzuladen, die Studie zu erläutern und Rede und Antwort zu stehen.

Begründung: Aus der Studie geht hervor, dass die unterschiedlichen Varianten einer barrierefreien Niederflurstraßenbahn durchaus, falls erwünscht, zu realisieren wären! Es geht daraus weiter hervor, dass die unter städtebaulichen und umweltfreundlichen Gesichtspunkten befriedigendste Lösung - eine oder mehrere barrierefreie Niederflurstraßenbahnen einzusetzen anstelle einer Stadtbahn U 5 mit Hochbahnsteigen - den Planungen des Verkehrsdezernats entgegen steht, die Strecke der U 5 bis ins Europaviertel zu verlängern. Als weitere und gewichtigste Begründung im sog. "Fazit“ der Studie wird die "Befürchtung“ genannt, dass viele Benutzer einer etwaigen Niederflurstraßenbahn mit Ziel Römer/Willy-Brandt-Platz/Hauptbahnhof, sofern sie an der Konstablerwache umsteigen müssten, auf das Auto ausweichen würden. Da stellt sich einmal die Frage, wo es dafür in der Innenstadt bzw. am Hauptbahnhof den nötigen Parkraum gibt? Zum anderen, ob es nicht an der Zeit ist, endlich die Fahrpreise des RMV zu ermäßigen anstatt diese alljährlich zu erhöhen, damit auf diese Weise der öffentliche Nahverkehr so attraktiv wird, dass Benutzer – hier im Falle Niederflurstraßenbahn anstelle Stadtbahn U 5 - auch ein evtl. Umsteigen in Kauf nehmen würden. Ziel einer fortschrittlichen Verkehrsplanung müsste es doch sein, in Zukunft mehr und mehr den Pkw-Verkehr aus der Innenstadt zu verbannen - auch und gerade angesichts der katastrophalen Umweltbelastung.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 875/3Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 21. Januar 2010OMOM 3880Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Direktanregung
  3. 19. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 693Studie des Ingenieurbüros R+T vom November 2009 zur Stadtbahn U 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3880 2010 Die Vorlage OF 875/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 SPD
Enthaltung:
CDU2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 2 SPD (= Ablehnung); CDU und 2 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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