Hebelstraße 23: Verdrängung entgegenwirken!
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verdrängung der Mieterinnen und Mieter in der Hebelstraße 23 zu verhindern und den Erhalt bezahlbarer Mietwohnungen zu sichern. Dies ist notwendig, da die Bewohnerinnen und Bewohner befürchten, durch Bauarbeiten und Modernisierungen in ihrer Wohnsituation beeinträchtigt zu werden.
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Hebelstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Hitzeschutz Eckenheimer Landstraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Illegales Parken vor der Hebelstraße 2326.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Hebelstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, der Verdrängung der Mieterinnen und Mieter der Hebelstraße 23 entgegenzuwirken und den Erhalt der bezahlbaren Mietwohnungen zu ermöglichen.
Begründung
2019 entschied der Magistrat, das Vorkaufsrecht für die Hebelstraße 23 nicht anzuwenden und schloss eine Abwendungsvereinbarung mit dem Investor ab, die die Umwandlung der Miet- in Eigentumswohnungen innerhalb von zehn Jahren ausschloss. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Hebelstraße 23 befürchten nun, jahrelang auf einer Baustelle wohnen zu müssen, um letztlich zur Zehnjahresfrist gekündigt zu werden. Um Schutz vor Verdrängung zu gewährleisten, sollte der Magistrat sich dafür einsetzen, dass die Mieterinnen und Mieter dort ohne jahrelange Baustelle weiterhin leben können. Der Magistrat sollte hierzu in Kontakt mit dem Investor treten, um sicherzustellen, dass keine Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden, die gegen die Milieuschutzsatzung verstoßen, und somit auch keine Mieterhöhungen erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2023OFOF 490/3Hebelstraße 23: Verdrängung entgegenwirken!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 23. März 2023Sie sind hierOMOM 3805Hebelstraße 23: Verdrängung entgegenwirken!Direktanregung
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 2299Hebelstraße 23: Verdrängung entgegenwirken!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-2