Spielplatzprioritätsprogramm für Ortsbezirk
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, das im Etatantrag vom 04.05.2022, E 109, angekündigte Spielplatzprioritätsprogramm anzugehen und mit dem Ortsbeirat und den Kinderbeauftragten abzustimmen. Des Weiteren sollen so schnell wie möglich erste Sanierungsprojekte gestartet werden, Priorität müssen dabei die Spielplätze in der Friedrich-Ebert-Siedlung haben, die schon durch die Etatanregung vom 15.03.2022, EA 82, seitens des Ortsbeirats als dringlich und wichtig ausgezeichnet wurden.
Begründung
Eigentlich sollte laut der Etatanregung vom 04.05.2022, E 109, das Spielplatzprioritätsprogramm gemeinsam mit den Ortsbeiräten erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung im März 2023 zum Beschluss vorgelegt werden. Dieser Zeitplan wird voraussichtlich schwer einzuhalten sein. Dabei sollte aber auf jeden Fall die Beteiligung der Ortsbeiräte und Kinderbeauftragten sichergestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. Februar 2022OFOF 376/1Haushalt 2022 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2022EAEA 82Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungEtatanregung
- 12. Februar 2023OFOF 784/1Spielplatzprioritätenprogramm für Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. März 2023Sie sind hierOMOM 3770Spielplatzprioritätsprogramm für Ortsbezirk 1Direktanregung
- 5. April 2023OFOF 794/1Haushalt 2023 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023EAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungEtatanregung
- 16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1352Spielplatzprioritätsprogramm für Ortsbezirk 1Stellungnahme
- 7. April 2024OFOF 1201/1Haushalt 2024/2025 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 2024EAEA 82Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats