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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze

Vorlagentyp: EA
8 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Umgestaltung der Spielplätze in der Friedrich-Ebert-Siedlung wird beantragt, um den Bedürfnissen aller Altersgruppen gerecht zu werden. Die bestehenden Spielplätze sind alt und bieten unzureichende Spielmöglichkeiten. Eine zeitnahe Umsetzung ist notwendig, da die Kinder und Jugendlichen dringend geeignete Freizeitmöglichkeiten benötigen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Für die Umgestaltung der Spielplätze Kleyerstraße 104 und 128 sowie Tevesstraße 99, 73 und 43 in der Friedrich-Ebert-Siedlung werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Ursprünglich sollten mit dem Etatantrag vom 04.05.2022, E 109, die Mittel für Spielplatzbau und -sanierung aufgestockt und ein Spielplatzprioritätenprogramm aufgelegt werden. Bisher ist dies dem Ortsbeirat 1 noch nicht vorgestellt worden. Sollte dort bereits die Umgestaltung aufgenommen worden sein, so wird gebeten, diese auf oberste Priorität zu setzen und die Mittel dafür zeitnah freizugeben. Die Planung der Spielplätze soll in enger Absprache mit dem Ortsbeirat, der Kinderbeauftragten, dem Quartiersmanagement und der Elterninitiative Perspektiven für Kinder im Gallus e. V. aus der Siedlung erfolgen.

Begründung

An der Situation hat sich nichts geändert: Die o. g. Spielplätze sind relativ klein und alt und liegen in der Nähe voneinander mitten in einer Wohnbebauung. Nicht alle Spielgeräte sind mehr benutzbar. Die meisten Spielgeräte richten sich an Kinder ab ca. drei bis vier Jahren, Anwohner/-innen wünschen sich aber auch Spielgeräte für Kleinst- und Kleinkinder unter drei Jahren. Auch für ältere Schulkinder und Jugendliche gibt es wenig interessante Spielgeräte. Um den Anliegen aller Altersgruppen Rechnung zu tragen, wäre es daher sinnvoll, z. B. die Spielplätze Kleyerstraße 104 und 128 aufeinander abzustimmen und für ältere Kinder und Jugendliche aufzuwerten sowie gleichzeitig die Spielplätze Tevesstraße 99, 73 und 43 für Kleinst- und Kleinkinder umzugestalten. Die Kinder und Jugendlichen der Friedrich-Ebert-Siedlung haben angemessene Spiel- und Freizeitmöglichkeiten dringend nötig. Mit der Etatanregung vom 15.03.2022, EA 82, wurde dies bereits angeregt und i. R. der E 109 angenommen. Es ist aber nichts passiert. Auch nach der Etatanregung vom 02.05.2023, EA 100, passierte wieder nichts. Die Kinder können aber nicht noch länger warten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2022OFOF 376/1Haushalt 2022 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. März 2022EAEA 82Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungEtatanregung
  3. 12. Februar 2023OFOF 784/1Spielplatzprioritätenprogramm für Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 21. März 2023OMOM 3770Spielplatzprioritätsprogramm für Ortsbezirk 1Direktanregung
  5. 5. April 2023OFOF 794/1Haushalt 2023 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 2. Mai 2023EAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungEtatanregung
  7. 7. April 2024OFOF 1201/1Haushalt 2024/2025 Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 23. April 2024Sie sind hier
    EAEA 82Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze Friedrich-Ebert-Siedlung
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 87
Abgelehnt
Die Vorlage EA 82 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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