Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-Weg
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3770 entstanden aus Vorlage: OF 639/7 vom 09.11.2009
Betreff: Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-Weg Der Magistrat wir gebeten zu prüfen, ob die Anbringung eines Verkehrsspiegels an der obengenannten Kreuzung aus städtischen Mitteln möglich ist, um den Nutzern eines Mieterparkplatzes eine gefahrlose Einfahrt in die Heerstraße zu ermöglichen.
Begründung: Dem Ortsbeirat liegt eine Anfrage mit Unterschriftenliste der Parkplatznutzer vor. Unklar ist aber, ob die Stadt in diesem Fall für die Verkehrssicherheit zu sorgen hat oder ob diese Aufgabe dem Eigentümer des Parkplatzes zukommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2009OFOF 639/7Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. November 2009Sie sind hierOMOM 3770Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-WegDirektanregung
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 145Verkehrsspiegel Heerstraße / Fritz-Schumacher-WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats