Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-Weg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dem Ortsbeirat liegt eine Anfrage mit Unterschriftenliste der Parkplatznutzer vor. Unklar ist aber, ob die Stadt in diesem Fall für die Verkehrssicherheit zu sorgen hat, oder ob diese Aufgabe dem Eigentümer des Parkplatzes zukommt.
Inhalt
Antrag vom 09.11.2009, OF 639/7
Betreff:
Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-Weg
Der Magistrat wir gebeten zu prüfen, ob die Anbringung eines Verkehrsspiegels an der og. Kreuzung aus städtischen Mitteln möglich ist, um den Nutzern eines Mieterparkplatzes eine gefahrlose Einfahrt in die Heerstraße zu ermöglichen.
Begründung:
Dem Ortsbeirat liegt eine Anfrage mit Unterschriftenliste der Parkplatznutzer vor. Unklar ist aber, ob die Stadt in diesem Fall für die Verkehrssicherheit zu sorgen hat, oder ob diese Aufgabe dem Eigentümer des Parkplatzes zukommt.
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2009Sie sind hierOFOF 639/7Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. November 2009OMOM 3770Verkehrsspiegel Heerstraße/Fritz-Schumacher-WegDirektanregung
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 145Verkehrsspiegel Heerstraße / Fritz-Schumacher-WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU