Abfalleimer in der Grünfläche am Jasminweg
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Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3708 entstanden aus Vorlage: OF 712/10 vom 15.11.2014
Betreff: Abfalleimer in der Grünfläche am Jasminweg Vorgang: OM 3493/14 OBR 10 Der Ortsbeirat 10 hat mit Anregung an den Magistrat vom 30.09.2014, OM 3493, per Mehrheitsbeschluss unter Punkt 1. den Magistrat gebeten, zwölf Bänke zu entfernen, um diese instand setzen zu lassen. Im Zuge der Umsetzung wurden ebenfalls die dort aufgestellten Abfalleimer entfernt. Dies war kein Ansinnen des Ortsbeirats 10 und ein Instandsetzungsbedarf war ebenso nicht zu erkennen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass umgehend alle entfernten Abfalleimer wieder an ihrem ursprünglichen Standort aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2014OFOF 657/10Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im GlockenblumenwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. September 2014OMOM 3493Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im GlockenblumenwegDirektanregung
- 15. November 2014OFOF 712/10Abfalleimer in der Grünfläche am JasminwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. Dezember 2014Sie sind hierOMOM 3708Abfalleimer in der Grünfläche am JasminwegDirektanregung
- 22. Dezember 2014STST 1612Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im GlockenblumenwegStellungnahme
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 371Abfalleimer in der Grünfläche am JasminwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats