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Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im Glockenblumenweg

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

im Jasminweg und im Glockenblumenweg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, im Bereich des Jasminweges und des Glockenblumenweges 1. die 12 vorhandenen Parkbänke abzubauen und instand zu setzen, 2. diese einzulagern, bis neue Standorte gefunden wurden, 3. die Grünflächen einsehbar zu halten und dafür gegebenenfalls Rückschnittsmaßnahmen durchzuführen, 4. einen runden Tisch aller Beteiligten - unter besonderer Mitwirkung des Regionalrates Frankfurter Berg - einzurichten, um langfristige Lösungsvorschläge zu erarbeiten, damit ein respektvolles Leben miteinander in Edwards Garden möglich ist. Hierbei sollen sowohl die Anliegen der direkten Anwohner, als auch der Parknutzer berücksichtigt werden. Begründung: In den letzten Monaten gab es massive Beschwerden von Seiten der Anwohner, aufgrund von Lärmbelästigung während der nächtlichen Ruhezeiten. Um die Situation kurzfristig zu entschärfen und weiteren Eskalationen vorzubeugen, wird der Magistrat gebeten die notwendigen Ämter zu beauftragen, die genannten Punkte im Grünstreifen zwischen dem Jasminweg und Glockenblumenweg umzusetzen.

Inhalt

Antrag vom 15.09.2014, OF 657/10

Betreff: Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im Glockenblumenweg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, im Bereich des Jasminweges und des Glockenblumenweges 1. die 12 vorhandenen Parkbänke abzubauen und instand zu setzen, 2. diese einzulagern, bis neue Standorte gefunden wurden, 3. die Grünflächen einsehbar zu halten und dafür gegebenenfalls Rückschnittsmaßnahmen durchzuführen, 4. einen runden Tisch aller Beteiligten - unter besonderer Mitwirkung des Regionalrates Frankfurter Berg - einzurichten, um langfristige Lösungsvorschläge zu erarbeiten, damit ein respektvolles Leben miteinander in Edwards Garden möglich ist. Hierbei sollen sowohl die Anliegen der direkten Anwohner, als auch der Parknutzer berücksichtigt werden.

Begründung: In den letzten Monaten gab es massive Beschwerden von Seiten der Anwohner, aufgrund von Lärmbelästigung während der nächtlichen Ruhezeiten. Um die Situation kurzfristig zu entschärfen und weiteren Eskalationen vorzubeugen, wird der Magistrat gebeten die notwendigen Ämter zu beauftragen, die genannten Punkte im Grünstreifen zwischen dem Jasminweg und Glockenblumenweg umzusetzen.Hauptvorlage: Antrag vom 15.08.2014, OF 652/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2014Sie sind hier
    OFOF 657/10Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im Glockenblumenweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2014OMOM 3493Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im GlockenblumenwegDirektanregung
  3. 15. November 2014OFOF 712/10Abfalleimer in der Grünfläche am JasminwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 2. Dezember 2014OMOM 3708Abfalleimer in der Grünfläche am JasminwegDirektanregung
  5. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1612Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung im Jasminweg und im GlockenblumenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 35 · 30.09.2014
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3493 2014 Anregung an den Magistrat OM 3494 2014 1. Die Vorlage OF 652/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 657/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 658/10 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 659/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Brennpunkte" durch das Wort "Schwerpunkte" ersetzt sowie die Begründung ersatzlos gestrichen wird. 5. Die Vorlage OF 660/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDU2 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
3 Grüne
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP(= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme); LINKE. und FDP (= Enthaltung) zu 4. CDU, 2 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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