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Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OM
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3705 entstanden aus Vorlage: OF 725/10 vom 02.12.2014

Betreff: Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob neben dem nun aufgestellten neuen Schild jeweils an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg am Frankfurter Berg wieder Schilder angebracht werden können, auf denen angeordnet wird, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind.

Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt dem Wunsch der Polizei entsprochen und ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20:00 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar grafisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten, wohl auch deswegen, weil die Spielplatzsatzung ein solches Verbot nicht generell aussprechen kann. Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz am Jasminweg nun zu erlauben, wird aber den örtlichen Gegebenheiten dort nicht gerecht. Vielmehr sollte jedem der den Spielplatz betritt klar sein, dass der Platz nicht groß genug ist, um dort Ball zu spielen oder Rad zu fahren. Ansonsten wird es zu Konflikten mit den kleinen Kindern kommen, die dort spielen wollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2014OFOF 660/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2014OFOF 725/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 2. Dezember 2014Sie sind hier
    OMOM 3705Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg
    Direktanregung
  4. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 448Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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