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Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OFFDP
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob neben dem nun aufgestellten neuen Schild, jeweils an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg, Frankfurter Berg, wieder Schilder angebracht werden können, auf denen angeordnet wird, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind. Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt einem Wunsch der Polizei entsprechend ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar graphisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten, wohl auch deswegen, weil die Spielplatzsatzung ein solches Verbot nicht generell ausspricht. Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz am Jasminweg nun zu erlauben, wird aber den örtlichen Gegebenheiten dort nicht gerecht. Vielmehr sollte jedem, der den Spielplatz betritt, klar sein, dass der Platz nicht groß genug ist, um dort Ball zu spielen oder Rad zu fahren. Ansonsten wird es zu Konflikten mit den kleinen Kindern kommen, die dort spielen wollen.

Inhalt

Antrag vom 02.12.2014, OF 725/10

Betreff: Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob neben dem nun aufgestellten neuen Schild, jeweils an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg, Frankfurter Berg, wieder Schilder angebracht werden können, auf denen angeordnet wird, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind.

Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt einem Wunsch der Polizei entsprechend ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar graphisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten, wohl auch deswegen, weil die Spielplatzsatzung ein solches Verbot nicht generell ausspricht. Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz am Jasminweg nun zu erlauben, wird aber den örtlichen Gegebenheiten dort nicht gerecht. Vielmehr sollte jedem, der den Spielplatz betritt, klar sein, dass der Platz nicht groß genug ist, um dort Ball zu spielen oder Rad zu fahren. Ansonsten wird es zu Konflikten mit den kleinen Kindern kommen, die dort spielen wollen.Hauptvorlage: Antrag vom 15.09.2014, OF 660/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2014OFOF 660/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2014Sie sind hier
    OFOF 725/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 2. Dezember 2014OMOM 3705Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergDirektanregung
  4. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 448Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3705 2014 1. Die Vorlage OF 660/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 725/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 725/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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