Beteiligung des Ortsbeirates bei der Standortauswahl für E-Ladesäulen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die frühzeitige Einbindung in den Entscheidungsprozess zur Standortauswahl von E-Ladesäulen, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen. Dies ist wichtig für den Ausbau der E-Mobilität und den Klimaschutz.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Nonnenpfad — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Die Straßenbaumaßnahmen im zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause gelegenen Teil des Nonnenpfades26.02.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Stadtteilküchen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Nonnenpfad per E-MailAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat vor dem Aufstellen von E- Ladesäulen bei der Standortauswahl frühzeitig in den Entscheidungsfindungsprozess zu integrieren.
Begründung
Der Ausbau der E-Mobilität ist ein wichtiger Baustein für mehr Klimaschutz und weniger Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Hiermit ist auch der Ausbau der Ladesäulen verbunden. Es ist aber auch wichtig und richtig, die Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess zu integrieren, um eine hohe Akzeptanz zu erzielen. Beim Aufstellen der E-Ladesäulen im Nonnenpfad ist dies bedauerlicherweise nicht passiert: Die Bürgerinnen und Bürger und auch der Ortsbeirat wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Der Standort ist denkbar ungeeignet. Die drei Ladesäulen lassen nicht mal mehr zwei Meter Gehwegbreite und sind direkt vor Wohnhäusern installiert. Wäre der Ortsbeirat rechtzeitig in den Entscheidungsfindungsprozess integriert worden, wäre eine bessere Lösung gefunden worden. Hier erwartet der Ortsbeirat in Zukunft eine adäquate Einbindung. Eine gelungene Partizipation von Bürgerschaft und Ortsbeirat sieht anders aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2023OFOF 683/5Beteiligung des Ortsbeirates bei der Standortauswahl für E-LadesäulenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE.
- 24. Februar 2023Sie sind hierOMOM 3634Beteiligung des Ortsbeirates bei der Standortauswahl für E-LadesäulenDirektanregung
- 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1135Beteiligung des Ortsbeirates bei der Standortauswahl für E-LadesäulenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats