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Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Im Ortsbezirk 8 befinden sich Ampelanlagen, die bereits seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb sind. Hierzu zählen 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße/Hessestraße/Antoninusstraße, sowie 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße/Kaltmühlstraße/Titusstraße und zwei Fußgängerampeln in der Titusstraße kurz vor der Einmündung der Habelstraße in die Titusstraße. Es kann doch nicht angehen, dass für viel Geld Ampelanlagen aufgestellt werden, die sodann nicht Betrieb genommen werden bzw. über Jahre hinweg abgeschaltet sind. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt würde es auch gegenüber den Bürgern einen guten Eindruck machen, wenn die Stadtverwaltung hier Einsicht walten ließe und den Abbau dieser Ampeln umgehend vornehmen würde. Es gibt mit Sicherheit andere Stellen, an denen diese sodann wieder aufgebaut werden könnten, zumal diese nicht den Anschein erwecken, dass sie defekt oder nicht mehr betriebstauglich sind. Sowenig wie die Bürger dieses Stadtteils sich unnütze Verkehrschilder wünschen, so wenig wünschen sie sich nicht in Betrieb befindliche Ampeln. Sie betrachten diese als deplaziert und überflüssig. Sie gehören daher an diesen Stellen ganz einfach abgebaut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2005, ST 776 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.06.2005, OM 3571

entstanden aus Vorlage: OF 622/8 vom 19.05.2005

Betreff:

Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen

Der Magistrat wird beauftragt, nicht in Betrieb befindliche Ampelanlagen im Ortsbezirk abzubauen und diese an neuen geeigneten Stellen wieder aufzubauen.

Begründung:

Im Ortsbezirk 8 befinden sich Ampelanlagen, die bereits seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb sind. Hierzu zählen 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße/Hessestraße/Antoninusstraße, sowie 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße/Kaltmühlstraße/Titusstraße und zwei Fußgängerampeln in der Titusstraße kurz vor der Einmündung der Habelstraße in die Titusstraße. Es kann doch nicht angehen, dass für viel Geld Ampelanlagen aufgestellt werden, die sodann nicht Betrieb genommen werden bzw. über Jahre hinweg abgeschaltet sind. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt würde es auch gegenüber den Bürgern einen guten Eindruck machen, wenn die Stadtverwaltung hier Einsicht walten ließe und den Abbau dieser Ampeln umgehend vornehmen würde. Es gibt mit Sicherheit andere Stellen, an denen diese sodann wieder aufgebaut werden könnten, zumal diese nicht den Anschein erwecken, dass sie defekt oder nicht mehr betriebstauglich sind.

Sowenig wie die Bürger dieses Stadtteils sich unnütze Verkehrschilder wünschen, so wenig wünschen sie sich nicht in Betrieb befindliche Ampeln. Sie betrachten diese als deplaziert und überflüssig. Sie gehören daher an diesen Stellen ganz einfach abgebaut.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2005OFOF 622/8Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juni 2005Sie sind hier
    OMOM 3571Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen
    Direktanregung
  3. 15. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 776Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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