Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen
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Neues zu Kaltmühlstraße per E-MailBegründung
Im Ortsbezirk 8 befinden sich Ampelanlagen, die bereits seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb sind. Hierzu zählen 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Hessestraße / Antoninusstraße, sowie 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Kaltmühlstraße / Titusstraße und zwei Fußgängerampeln in der Titusstraße kurz vor der Einmündung der Habelstraße in die Titusstraße. Es kann doch nicht angehen, dass für viel Geld Ampelanlagen aufgestellt werden die sodann nicht Betrieb genommen werden bzw. über Jahre hinweg abgeschaltet sind. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt würde es auch gegenüber den Bürgern einen guten Eindruck machen, wenn die Stadtverwaltung hier Einsicht walten ließe und den Abbau dieser Ampeln umgehend vornehmen würde. Es gibt mit Sicherheit andere Stellen, an denen diese sodann wieder aufgebaut werden könnten, zumal diese nicht den Anschein erwecken dass sie defekt oder nicht mehr betriebstauglich sind. Sowenig wie die Bürger dieses Stadtteils sich unnütze Verkehrschilder wünschen, so wenig wünschen sie sich nicht in Betrieb befindliche Ampeln. Sie betrachten diese als deplaziert und überflüssig. Sie gehören daher an diesen Stellen ganz einfach abgebaut. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3571 2005 Die Vorlage OF 622/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 19.05.2005, OF 622/8
Betreff:
Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Den Magistrat zu beauftragen, nicht in Betrieb befindliche Ampelanlagen im Ortsbezirk abzubauen und diese an neuen geeigneten Stellen wieder aufzubauen.
Begründung:
Im Ortsbezirk 8 befinden sich Ampelanlagen, die bereits seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb sind. Hierzu zählen 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Hessestraße / Antoninusstraße, sowie 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Kaltmühlstraße / Titusstraße und zwei Fußgängerampeln in der Titusstraße kurz vor der Einmündung der Habelstraße in die Titusstraße. Es kann doch nicht angehen, dass für viel Geld Ampelanlagen aufgestellt werden die sodann nicht Betrieb genommen werden bzw. über Jahre hinweg abgeschaltet sind. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt würde es auch gegenüber den Bürgern einen guten Eindruck machen, wenn die Stadtverwaltung hier Einsicht walten ließe und den Abbau dieser Ampeln umgehend vornehmen würde. Es gibt mit Sicherheit andere Stellen, an denen diese sodann wieder aufgebaut werden könnten, zumal diese nicht den Anschein erwecken dass sie defekt oder nicht mehr betriebstauglich sind.
Sowenig wie die Bürger dieses Stadtteils sich unnütze Verkehrschilder wünschen, so wenig wünschen sie sich nicht in Betrieb befindliche Ampeln. Sie betrachten diese als deplaziert und überflüssig. Sie gehören daher an diesen Stellen ganz einfach abgebaut.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2005Sie sind hierOFOF 622/8Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Juni 2005OMOM 3571Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenDirektanregung
- 15. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 776Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)