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Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen

Vorlagentyp: OFCDU
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Ortsbezirk 8 befinden sich Ampelanlagen, die bereits seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb sind. Hierzu zählen 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Hessestraße / Antoninusstraße, sowie 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Kaltmühlstraße / Titusstraße und zwei Fußgängerampeln in der Titusstraße kurz vor der Einmündung der Habelstraße in die Titusstraße. Es kann doch nicht angehen, dass für viel Geld Ampelanlagen aufgestellt werden die sodann nicht Betrieb genommen werden bzw. über Jahre hinweg abgeschaltet sind. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt würde es auch gegenüber den Bürgern einen guten Eindruck machen, wenn die Stadtverwaltung hier Einsicht walten ließe und den Abbau dieser Ampeln umgehend vornehmen würde. Es gibt mit Sicherheit andere Stellen, an denen diese sodann wieder aufgebaut werden könnten, zumal diese nicht den Anschein erwecken dass sie defekt oder nicht mehr betriebstauglich sind. Sowenig wie die Bürger dieses Stadtteils sich unnütze Verkehrschilder wünschen, so wenig wünschen sie sich nicht in Betrieb befindliche Ampeln. Sie betrachten diese als deplaziert und überflüssig. Sie gehören daher an diesen Stellen ganz einfach abgebaut. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3571 2005 Die Vorlage OF 622/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 19.05.2005, OF 622/8

Betreff:

Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Den Magistrat zu beauftragen, nicht in Betrieb befindliche Ampelanlagen im Ortsbezirk abzubauen und diese an neuen geeigneten Stellen wieder aufzubauen.

Begründung:

Im Ortsbezirk 8 befinden sich Ampelanlagen, die bereits seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb sind. Hierzu zählen 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Hessestraße / Antoninusstraße, sowie 8 Ampeln an der Kreuzung Heddernheimer Landstraße / Kaltmühlstraße / Titusstraße und zwei Fußgängerampeln in der Titusstraße kurz vor der Einmündung der Habelstraße in die Titusstraße. Es kann doch nicht angehen, dass für viel Geld Ampelanlagen aufgestellt werden die sodann nicht Betrieb genommen werden bzw. über Jahre hinweg abgeschaltet sind. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt würde es auch gegenüber den Bürgern einen guten Eindruck machen, wenn die Stadtverwaltung hier Einsicht walten ließe und den Abbau dieser Ampeln umgehend vornehmen würde. Es gibt mit Sicherheit andere Stellen, an denen diese sodann wieder aufgebaut werden könnten, zumal diese nicht den Anschein erwecken dass sie defekt oder nicht mehr betriebstauglich sind.

Sowenig wie die Bürger dieses Stadtteils sich unnütze Verkehrschilder wünschen, so wenig wünschen sie sich nicht in Betrieb befindliche Ampeln. Sie betrachten diese als deplaziert und überflüssig. Sie gehören daher an diesen Stellen ganz einfach abgebaut.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 622/8Abbau nicht in Betrieb befindlicher Ampelanlagen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juni 2005OMOM 3571Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenDirektanregung
  3. 15. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 776Abbau nicht in Betrieb befindlicher AmpelanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3571 2005 Die Vorlage OF 622/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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