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Löwenbrunnen als Trinkwasserbrunnen

Vorlagentyp: OM
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3544 entstanden aus Vorlage: OF 678/1 vom 16.07.2018

Betreff: Löwenbrunnen als Trinkwasserbrunnen Der Magistrat wird gebeten, den Löwenbrunnen in der Fahrgasse (bei Nr. 27) mit einem kleinen Schild "Trinkwasser" zu versehen. Sollte das Wasser, dass der Brunnen spendet, kein Trinkwasser sein, wird der Magistrat gebeten, den Brunnen so umrüsten zu lassen, dass das Wasser Trinkwasserqualität hat.

Begründung: Der Zugang zu Wasser ist ein Grundrecht für jeden Menschen. In Deutschland ist das selbstverständlich und dennoch gibt es in Frankfurt kaum öffentlich zugängliche Trinkbrunnen. In Zeiten des Klimawandels und bei steigenden Temperaturen, gerade auch in der Innenstadt, ist es wichtig, dass es jederzeit Zugang zu frischem Trinkwasser gibt. Dies hat die Stadt erkannt und gemeinsam mit der Mainova schon mehrere Trinkstationen eingerichtet. Es wäre wünschenswert, diesen Weg weiter zu gehen und schon vorhandene Brunnen zu nutzen und sie gegebenenfalls umzurüsten. In der "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main" werden Trinkbrunnen sogar von der Stadt gefördert. Warum sollte dann die Stadt nicht selbst tätig werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2018OFOF 678/1Löwenbrunnen als TrinkwasserbrunnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. August 2018Sie sind hier
    OMOM 3544Löwenbrunnen als Trinkwasserbrunnen
    Direktanregung
  3. 26. November 2018STST 2221Löwenbrunnen als TrinkwasserbrunnenStellungnahme
  4. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1870Löwenbrunnen als TrinkwasserbrunnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 41

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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