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Löwenbrunnen als Trinkwasserbrunnen

Vorlagentyp: OFCDU
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Trinkwasserbrunnen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den Löwenbrunnen in der Fahrgasse (bei Nr.27) mit einem kleinen Schild "Trinkwasser" zu versehen. Sollte das Wasser, dass der Brunnen spendet kein Trinkwasser sein, wird der Magistrat gebeten den Brunnen so umrüsten zu lassen, dass das Wasser Trinkwasserqualität hat. Begründung: Der Zugang zu Wasser ist ein Grundrecht für jeden Menschen. In Deutschland ist das selbstverständlich und dennoch gibt es in Frankfurt kaum öffentlich zugängliche Trinkbrunnen. In Zeiten des Klimawandels und steigenden Temperaturen gerade auch in der Innenstadt, ist es wichtig, dass es jederzeit Zugang zu frischem Trinkwasser gibt. Dies hat die Stadt erkannt und gemeinsam mit der Mainova schon mehrere Trinkstationen eingerichtet. Es wäre wünschenswert diesen Weg weiter zu gehen und schon vorhandene Brunnen zu nutzen und sie gegebenenfalls umzurüsten. In der "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main" werden Trinkbrunnen sogar von der Stadt gefördert. Warum sollte dann die Stadt nicht selbst tätig werden?

Inhalt

Antrag vom 16.07.2018, OF 678/1

Betreff: Löwenbrunnen als Trinkwasserbrunnen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den Löwenbrunnen in der Fahrgasse (bei Nr.27) mit einem kleinen Schild "Trinkwasser" zu versehen. Sollte das Wasser, dass der Brunnen spendet kein Trinkwasser sein, wird der Magistrat gebeten den Brunnen so umrüsten zu lassen, dass das Wasser Trinkwasserqualität hat.

Begründung: Der Zugang zu Wasser ist ein Grundrecht für jeden Menschen. In Deutschland ist das selbstverständlich und dennoch gibt es in Frankfurt kaum öffentlich zugängliche Trinkbrunnen. In Zeiten des Klimawandels und steigenden Temperaturen gerade auch in der Innenstadt, ist es wichtig, dass es jederzeit Zugang zu frischem Trinkwasser gibt. Dies hat die Stadt erkannt und gemeinsam mit der Mainova schon mehrere Trinkstationen eingerichtet. Es wäre wünschenswert diesen Weg weiter zu gehen und schon vorhandene Brunnen zu nutzen und sie gegebenenfalls umzurüsten. In der "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main" werden Trinkbrunnen sogar von der Stadt gefördert. Warum sollte dann die Stadt nicht selbst tätig werden?Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2018Sie sind hier
    OFOF 678/1Löwenbrunnen als Trinkwasserbrunnen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. August 2018OMOM 3544Löwenbrunnen als TrinkwasserbrunnenDirektanregung
  3. 26. November 2018STST 2221Löwenbrunnen als TrinkwasserbrunnenStellungnahme
  4. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1870Löwenbrunnen als TrinkwasserbrunnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 24 · 14.08.2018
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3544 2018 Die Vorlage OF 678/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFPartei
Ablehnung:
U.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und PARTEI gegen U.B. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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