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Verkehrshindernis Bushaltestelle Haingrabenstraße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.10.2014, OM 3533 entstanden aus Vorlage: OF 443/7 vom 23.09.2014

Betreff: Verkehrshindernis Bushaltestelle Haingrabenstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, sich mit der VGF ins Benehmen zu setz en, damit die Bushaltestelle in der Haingrabenstraße so umgebaut wird, dass sie nicht weiterhin ein Verkehrshindernis, besonders für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und Rettungsdienste, darstellt. Der Umbau hat so zu erfolgen, dass keine öffentlichen Parkplätze verloren gehen.

Begründung: Aus der Bürgerschaft und von Vertretern von Hilfsdiensten kommt der nachvollziehbare Einwand, dass die Bushaltestelle in der Haingrabenstraße nach ihrem Umbau zu einem erheblichen Verkehrshindernis geworden ist. Die Grundfläche der Bushaltestelle ist so angelegt, dass haltende Busse den Straßenraum so weit blockieren, dass nicht einmal mehr Einsatzfahrzeuge von Hilfsdiensten, die mit Sondersignal auf Dienstfahrt sind, überholen können. Dies muss geändert werden. Dabei dürfen aber keine öffentlichen Parkplätze verloren gehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2014OFOF 443/7Verkehrshindernis Bushaltestelle HaingrabenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2014Sie sind hier
    OMOM 3533Verkehrshindernis Bushaltestelle Haingrabenstraße
    Direktanregung
  3. 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 73Verkehrshindernis Bushaltestelle HaingrabenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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