Verkehrshindernis Bushaltestelle Haingrabenstraße
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- Mehr Tempo-30-Zonen im Ortsbezirk 721.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Haingrabenstraße per E-MailBegründung
Haingrabenstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat sich mit der VGF ins Benehmen zu setzten, damit die Bushaltestelle in der Haingrabenstraße so umgebaut wird, dass sie nicht weiterhin ein Verkehrshindernis, besonders für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und Rettungsdienste, darstellt. Der Umbau hat so zu erfolgen, dass keine öffentlichen Parkplätze verloren gehen. Begründung: Aus der Bürgerschaft und Vertretern von Hilfsdiensten kommt der nachvollziehbare Einwand, dass die Bushaltestelle in der Haingrabenstraße nach ihrem Umbau zu einem erheblichen Verkehrshindernis geworden ist. Die Grundfläche der Bushaltestelle ist so angelegt, dass haltende Busse den Straßenraum so weit blockieren, dass nicht mal mehr Einsatzfahrzeuge von Hilfsdiensten, die mit Sondersignal auf Dienstfahrt sind, überholen können. Dies muss geändert werden. Dabei dürfen aber keine öffentlichen Parkplätze verloren gehen.
Inhalt
Antrag vom 23.09.2014, OF 443/7
Betreff: Verkehrshindernis Bushaltestelle Haingrabenstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat sich mit der VGF ins Benehmen zu setzten, damit die Bushaltestelle in der Haingrabenstraße so umgebaut wird, dass sie nicht weiterhin ein Verkehrshindernis, besonders für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und Rettungsdienste, darstellt. Der Umbau hat so zu erfolgen, dass keine öffentlichen Parkplätze verloren gehen.
Begründung: Aus der Bürgerschaft und Vertretern von Hilfsdiensten kommt der nachvollziehbare Einwand, dass die Bushaltestelle in der Haingrabenstraße nach ihrem Umbau zu einem erheblichen Verkehrshindernis geworden ist. Die Grundfläche der Bushaltestelle ist so angelegt, dass haltende Busse den Straßenraum so weit blockieren, dass nicht mal mehr Einsatzfahrzeuge von Hilfsdiensten, die mit Sondersignal auf Dienstfahrt sind, überholen können. Dies muss geändert werden. Dabei dürfen aber keine öffentlichen Parkplätze verloren gehen.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. September 2014Sie sind hierOFOF 443/7Verkehrshindernis Bushaltestelle HaingrabenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 2014OMOM 3533Verkehrshindernis Bushaltestelle HaingrabenstraßeDirektanregung
- 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 73Verkehrshindernis Bushaltestelle HaingrabenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FARBECHTE und GRÜNE