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Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Ausweitung der bewirtschafteten Parkzonen in der Siedlung Praunheim zu priorisieren und verstärkt Parkkontrollen durchzuführen. Dies soll dem hohen Problemdruck durch illegale Parkflächen und die Beanspruchung von Parkplätzen durch Kleingewerbetreibende entgegenwirken.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Ausweitung der bewirtschafteten Parkzonen den Bereich des sog. 3. Bauabschnitts der Siedlung Praunheim vorrangig zu berücksichtigen. Zudem wird der Magistrat gebeten, im genannten Bereich schon jetzt verstärkt Parkkontrollen vorzunehmen und gegen die illegale Nutzung von Vorgärten als Parkflächen vorzugehen.

Begründung

Der Problemdruck ist in diesem Bereich besonders hoch, da Kleingewerbetreibende jeweils eine ganze Reihe von Parkplätzen für sich beanspruchen, viele Vorgärten illegal als Parkflächen genutzt werden und durch die gute Verkehrsanbindung auch Pendlerinnen und Pendler zusätzlich nach Parkplätzen suchen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2021OFOF 25/7Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 342Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffen
    Direktanregung
  3. 18. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1915Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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