Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Umsetzung von Anwohnerparken und die Abschaffung illegaler Parkplätze im 3. Bauabschnitt der Siedlung Praunheim. Dies ist notwendig, um den hohen Problemdruck durch Kleingewerbetreibende und Pendler*innen zu verringern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Rahmen der Ausweitung der bewirtschafteten Parkzonen den Bereich des sog. 3. Bauabschnitts der Siedlung Praunheim vorrangig zu berücksichtigen. Zudem bittet der Ortsbeirat den Magistrat im genannten Bereich schon jetzt verstärkt Parkkontrollen vorzunehmen und gegen die illegale Nutzung von Vorgärten als Parkflächen vorzugehen.
Begründung
Der Problemdruck ist in diesem Bereich besonders hoch, da Kleingewerbetreibende jeweils eine ganze Reihe von Parkplätzen für sich beanspruchen, viele Vorgärten illegal als Parkflächen genutzt werden und durch die gute Verkehrsanbindung auch Pendler*innen zusätzlich nach Parkplätzen suchen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2021Sie sind hierOFOF 25/7Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Juni 2021OMOM 342Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffenDirektanregung
- 18. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1915Anwohnerparken umsetzen und illegale Parkplätze abschaffenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und BFF (= Ablehnung)