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Einfahrtverbot Kreuzerhohl für Fahrradfahrer aufheben

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3419 entstanden aus Vorlage: OF 510/8 vom 18.08.2014

Betreff: Einfahrtverbot Kreuzerhohl für Fahrradfahrer aufheben Der Magistrat wird gebeten, das StVO-Zeichen 250 ("Verbot für Fahrzeuge aller Art") mit Zusatzzeichen 1020-30 ("Anlieger frei") in die Straße Kreuzerhohl vom Krautgartenweg kommend durch das Zeichen 260 "Verbot für Kraftfahrzeuge" (mit gleichem Zusatz "Anlieger frei") zu ersetzen.

Begründung: Durch die Straße Kreuzerhohl führt der (im weiteren Verlauf auch ausgeschilderte) Fahrradweg "Goethe-Route". Als Zubringer zur Universität wird die Kreuzerhohl von vielen Radfahrerinnen und Radfahrern genutzt; vom Riedberg kommend ist diese Nutzung auch durch Zusatzzeichen gestattet. Die momentane Beschilderung an der Talseite führt dazu, dass technisch gesehen jede Fahrradfahrerin, jeder Fahrradfahrer, der die Kreuzerhohl nach oben fährt, eine Verkehrsregel missachtet, und das, obwohl diese Straße sehr wohl für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer vorgesehen ist. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer werden somit desensibilisiert. Wenn beim Aufstellen von Verkehrszeichen an alle Verkehrsteilnehmer gedacht würde, kann ein solcher Effekt vermieden werden. Der "kleine Dienstweg" über Stadtbezirksvorsteher und das zuständige Amt im Frühling 2014 war nicht erfolgreich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2014OFOF 510/8Bürger nicht zum Regelbrechen erziehen: Einfahrtverbot Kreuzerhohl für Fahrradfahrer aufhebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. September 2014Sie sind hier
    OMOM 3419Einfahrtverbot Kreuzerhohl für Fahrradfahrer aufheben
    Direktanregung
  3. 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1440Einfahrtverbot Kreuzerhohl für Fahrradfahrer aufhebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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