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Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radschutzstreifen Fahrgasse dauerhaft frei halten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
FahrradfahrenVerkehr und Straße
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Radschutzstreifen in der Fahrgasse dauerhaft gegen Falschparker zu sichern. Dies ist notwendig, da der Radweg in den Nachtstunden regelmäßig zugeparkt ist und die Überwachung des ruhenden Verkehrs in Frankfurt nachts nicht stattfindet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den rot markierten Radschutzstreifen im Bereich der Fahrgasse/Ecke Berliner Straße in geeigneter Weise gegen Falschparker dauerhaft baulich zu sichern sowie die Ordnungsbehörden zu veranlassen, falsch geparkte Pkw konsequent abschleppen zu lassen.

Begründung

Der Radweg ist in den Nachtstunden regelmäßig zugeparkt. Offenbar hat sich herumgesprochen, dass der ruhende Verkehr in Frankfurt nachts nicht überwacht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2023OFOF 709/1Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radschutzstreifen Fahrgasse dauerhaft freihaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2023Sie sind hier
    OMOM 3409Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radschutzstreifen Fahrgasse dauerhaft frei halten
    Direktanregung
  3. 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1222Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radschutzstreifen Fahrgasse dauerhaft frei haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32-1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_3409_2023Radverkehr im Ortsbezirk 1: Radschutzstreifen Fahrgasse dauerhaft frei halten

Diese Vorlage verweist auf