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Höchst: Soziale Situation in der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassen

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3409 entstanden aus Vorlage: OF 756/6 vom 22.07.2018

Betreff: Höchst: Soziale Situation in der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Situation in der Bruno-Asch-Anlage in Höchst zumindest zeitweise stärker durch Personal verschiedener städtischer Ämter (Ordnungsamt wie auch Ämter aus dem sozialen Bereich) überprüft wird. Dabei ist auf Folgendes besonders zu achten: Trinker- und Drogenszene, angeblich offener Drogenhandel und -konsum, Belästigungen durch Obdachlose, angeblich "organisierte Bettelbanden". Es sollte festgestellt werden, ob die von Anwohnerinnen/Anwohnern geschilderten Beobachtungen tatsächlich zutreffen. Wenn ja, sollte dagegen vorgegangen werden, und zwar nicht nur ordnungsrechtlich, sondern vor allem auch mit sozialen Angeboten und Maßnahmen.

Begründung: Beobachtungen, wie die geschilderten, werden in vielen Stadtteilen immer wieder einmal vorgetragen und erweisen sich längst nicht immer als richtig. In Höchst mehren sich jedoch in jüngerer Zeit die Beschwerden und es wäre hilfreich, wenn der Magistrat diesen nachgehen würde. Es wird schon die Vermutung angestellt, dass durch die verstärkten Kontrollen des Ordnungsdezernenten Frank im Bereich des Frankfurter Bahnhofsviertels ein Verdrängungseffekt in die Stadtteile eingesetzt habe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2285 Antrag vom 08.01.2019, OF 905/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 22. Juli 2018OFOF 756/6Höchst: Soziale Situation an der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. August 2018Sie sind hier
    OMOM 3409Höchst: Soziale Situation in der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassen
    Direktanregung
  3. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2285Höchst: Soziale Situation in der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassenStellungnahme
  4. 8. Januar 2019OFOF 905/6Bruno-Asch-Anlage: Alkoholkonsum in Gefahrenabwehrverordnung verbietenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 27 · 04.12.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4

Mitdiskutieren

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