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Bruno-Asch-Anlage: Alkoholkonsum in Gefahrenabwehrverordnung verbieten

Vorlagentyp: OFCDU
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Gefahrenabwehrverordnung verbieten Vorgang: OM 3409/18 OBR 6; ST 2285/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung die Möglichkeit zu schaffen, in der Bruno-Asch-Anlage den Konsum von Alkohol zu verbieten und ein solches Verbot umzusetzen. Die in OM 3409 geforderten sozialen Angeboten und Maßnahmen für betroffene Menschen werden selbstverständlich weiter geführt. Begründung: Die Bruno-Asch-Anlage wurde aufwendig saniert und an die ursprüngliche Gestaltung wieder angeglichen. Der imposante Brunnen gegenüber der Einmündung der Albanusstraße wurde nach vielen Jahren wieder instandgesetzt. Die Grünanlage liegt inmitten eines dicht bebauten Teils von Höchst. Sie hat vor allem auch den Sinn, den Menschen eine Nacherholung zu bieten und Zeit vom Verweilen zu geben. Diese Funktion geht aber verloren, wenn einzelne Nutzer, die stark alkoholisiert sind und sich auch so verhalten, die übrigen Nutzer davon abhalten, in die Bruno-Asch-Anlage zu gehen. Daher ist es notwendig, diese schöne Grünanlage inmitten von Höchst wieder allen Menschen zurückzugeben und eine Grünanlage für alle Nutzer zu schaffen. Die Erfahrung zeigt, dass es dazu notwendig ist, den öffentlichen Konsum von Alkohol dort zu verbieten. Dies unterstützt auch die Anbieter von sozialen Angeboten und Maßnahmen, weil sie die Betroffenen auch mit Hinweis auf das Alkoholverbot ansprechen können. Bislang ist dort Alkoholkonsum erlaubt und kann nicht unterbunden werden.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2019, OF 905/6

Betreff: Bruno-Asch-

Anlage: Alkoholkonsum in Gefahrenabwehrverordnung verbieten Vorgang: OM 3409/18 OBR 6; ST 2285/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung die Möglichkeit zu schaffen, in der Bruno-Asch-Anlage den Konsum von Alkohol zu verbieten und ein solches Verbot umzusetzen. Die in OM 3409 geforderten sozialen Angeboten und Maßnahmen für betroffene Menschen werden selbstverständlich weiter geführt.

Begründung: Die Bruno-Asch-Anlage wurde aufwendig saniert und an die ursprüngliche Gestaltung wieder angeglichen. Der imposante Brunnen gegenüber der Einmündung der Albanusstraße wurde nach vielen Jahren wieder instandgesetzt. Die Grünanlage liegt inmitten eines dicht bebauten Teils von Höchst. Sie hat vor allem auch den Sinn, den Menschen eine Nacherholung zu bieten und Zeit vom Verweilen zu geben. Diese Funktion geht aber verloren, wenn einzelne Nutzer, die stark alkoholisiert sind und sich auch so verhalten, die übrigen Nutzer davon abhalten, in die Bruno-Asch-Anlage zu gehen. Daher ist es notwendig, diese schöne Grünanlage inmitten von Höchst wieder allen Menschen zurückzugeben und eine Grünanlage für alle Nutzer zu schaffen. Die Erfahrung zeigt, dass es dazu notwendig ist, den öffentlichen Konsum von Alkohol dort zu verbieten. Dies unterstützt auch die Anbieter von sozialen Angeboten und Maßnahmen, weil sie die Betroffenen auch mit Hinweis auf das Alkoholverbot ansprechen können. Bislang ist dort Alkoholkonsum erlaubt und kann nicht unterbunden werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2018OFOF 756/6Höchst: Soziale Situation an der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. August 2018OMOM 3409Höchst: Soziale Situation in der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassenDirektanregung
  3. 7. Dezember 2018STST 2285Höchst: Soziale Situation in der Bruno-Asch-Anlage überprüfen lassenStellungnahme
  4. 8. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 905/6Bruno-Asch-Anlage: Alkoholkonsum in Gefahrenabwehrverordnung verbieten
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 28 · 22.01.2019
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage OF 905/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Annahme)

Mitdiskutieren

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