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Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Durchgang von der Konstablerwache zur Straße An der Staufenmauer regelmäßig nass reinigen zu lassen, da der Bereich stark nach Urin riecht und von Drogendealern frequentiert wird. Ziel ist es, die hygienischen Bedingungen zu verbessern und die negativen Folgen des Verhaltens der Dealer zu beseitigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

An der Staufenmauer — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Durchgang von der Konstablerwache zu der Straße An der Staufenmauer zwischen den Liegenschaften Zeil 57 und Zeil 53 regelmäßig mindestens täglich nass reinigen zu lassen.

Begründung

Der Bereich riecht dauerhaft extrem nach Urin. Viele Drogendealer der Konstablerwache halten sich in diesem Bereich auf, da sie dort von den Kameras auf der Konstablerwache nicht erfasst werden können. Aus denselben Gründen benutzen sie natürlich nicht die öffentlichen Toiletten in der B-Ebene, sondern verrichten ihre Notdurft in dem "geschützten" Durchgangsbereich. Da der Magistrat entgegen allen Forderungen aus dem Ortsbeirat 1 die Demontage der Kameras ablehnt, ist er in der Pflicht, die negativen Folgen seines Handelns beseitigen und den Bereich mindestens ständig reinigen zu lassen. Leider fahren Kehrfahrzeuge diesen Bereich nicht an, sondern beschränken sich lediglich auf die Gehwege der Zeil vor dem Durchgang.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2023OFOF 707/1Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2023Sie sind hier
    OMOM 3407Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigen
    Direktanregung
  3. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 601Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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