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Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die regelmäßige tägliche Reinigung des Durchgangs von der Konstablerwache zu An der Staufenmauer, um die hygienischen Bedingungen zu verbessern. Dies ist notwendig, da der Bereich stark nach Urin riecht und als Rückzugsort für Drogendealer dient.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

An der Staufenmauer — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Neues zu An der Staufenmauer per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den Durchgang von der Konstablerwache zu An der Staufenmauer zwischen Zeil 57 und Zeil 53 regelmäßig mindestens täglich nass reinigen zu lassen.

Begründung

Der Bereich riecht dauerhaft extrem nach Urin. Viele Drogendealer der Konstablerwache halten sich in diesem Bereich auf, da sie dort von den Kameras auf der Konstablerwache nicht erfasst werden können. Aus denselben Gründen benutzen sie natürlich nicht die öffentlichen Toiletten in der B-Ebene, sondern verrichten ihre Notdurft in dem "geschützten" Durchgangsbereich. Da der Magistrat entgegen allen Forderungen aus dem Ortsbeirat 1 die Demontage der Kameras ablehnt, ist er in der Pflicht, die negativen Folgen seines Handelns beseitigen und den Bereich mindestens ständig reinigen zu lassen. Leider fahren Kehrfahrzeuge diesen Bereich nicht an, sondern beschränken sich lediglich auf die Gehwege der Zeil vor dem Durchgang.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 707/1Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2023OMOM 3407Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigenDirektanregung
  3. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 601Pinkelecke Konstablerwache täglich nass reinigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3407 2023 Die Vorlage OF 707/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei

Mitdiskutieren

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