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Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand geben

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
Abfall und Sauberkeit
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

In dieser Anregung wird der Magistrat gebeten, die Reinigung aller öffentlichen Flächen in Nieder-Eschbach in eine Hand zu übergeben. Dies soll sicherstellen, dass nicht nur Fahrbahnen und Bürgersteige, sondern auch Straßenbegleitgrün sowie Spielplätze und Parkanlagen regelmäßig von Unrat befreit werden. Dadurch soll die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger gesteigert werden.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten , auch in Nieder-Eschbach die Reinigung aller öffentlichen Flächen in eine Hand (FES) zu geben.

Begründung

Es ist für die Bürgerinnen und Bürger von Nieder-Eschbach nicht nachvollziehbar, dass die Straßenreinigung Fahrbahnen und Bürgersteige, aber kein Straßenbegleitgrün (begrünte Inseln) oder Spielplätze und Parkanlagen von Unrat befreit. Manchmal liegt Müll monatelang zwischen Bäumen, Büschen und auf Wiesenflächen. Nach Kenntnisstand des Ortsbeirates 15 wird in anderen Stadtteilen bereits so verfahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2023OFOF 208/15Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand gebenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 20. Januar 2023Sie sind hier
    OMOM 3400Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand geben
    Direktanregung
  3. 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 858Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand gebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_3400_2023Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand geben

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