Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand geben
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat von Nieder-Eschbach schlägt vor, die Reinigung aller öffentlichen Flächen in die Verantwortung der FES zu geben. Dies soll die Sauberkeit in den Straßen, Spielplätzen und Parkanlagen verbessern, da derzeit viele Flächen vernachlässigt werden. Das erwartete Ergebnis ist eine umfassendere und effektivere Reinigung der öffentlichen Bereiche.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu beschließen auch in Nieder-Eschbach die Reinigung aller öffentlichen Flächen in eine Hand (FES) zu geben.
Begründung
Es ist für die Bürger von Nieder-Eschbach nicht nachvollziehbar, dass die Straßenreinigung Fahrbahnen und Bürgersteige, aber kein Straßenbegleitgrün (begrünte Inseln) oder Spielplätze und Parkanlagen von Unrat befreit. Manchmal liegt Müll monatelang zwischen Bäumen und Büschen und auf Wiesenflächen. Nach unserem Kenntnisstand wird in anderen Stadtteilen schon so verfahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2023Sie sind hierOFOF 208/15Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand gebenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 20. Januar 2023OMOM 3400Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand gebenDirektanregung
- 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 858Reinigung der öffentlichen Flächen in eine Hand gebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD