Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße
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Anregung an den Magistrat vom 06.05.2011, OM 33 entstanden aus Vorlage: OF 1/5 vom 17.04.2011
Betreff: Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Deutsche Bahn veranlasst, dass die Plakatwände an den Seitenwänden der Bahnunterführung Goldsteinstraße entfernt werden.
Begründung: Die Bahnunterführung Goldsteinstraße ist ohnehin zu eng und hauptsächlich für die Fußgänger sehr gefährlich. Die schmalen Bürgersteige werden zusätzlich von 10 cm dicken Plakatwänden, die auf den Bürgersteig ragen, verengt. Für Bürger mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und ältere Menschen mit Rollator ist dies eine unzumutbare Situation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2011OFOF 1/5Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
- 6. Mai 2011Sie sind hierOMOM 33Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeDirektanregung
- 29. Juli 2011STST 878Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeStellungnahme
- 18. Mai 2016OFOF 30/5Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2016OMOM 140Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeDirektanregung
- 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 282 WochenSTST 1223Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats