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Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
282 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Bahnunterführung Goldsteinstraße Vorgang: OM 33/11 OBR 5 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu veranlassen, dass die Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße entfernt werden. Begründung: Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden vor, wonach die Unterführung für zu Fuß Gehende wiederholt nicht passierbar war, weil von den Wänden heruntergerissene Plakate den Gehweg versperrten, sodass Fußgänger zum Passieren auf die Fahrbahn treten mussten - Anlage. Angesichts der Enge der Unterführung ist dies viel zu gefährlich und für Behinderte eventuell gar nicht möglich. Der Ortsbeirat hatte schon in seiner OM 33/2011 darum gebeten. Der Magistrat setzte seinerzeit lediglich eine Versetzung der Plakatwände durch. Diese Maßnahme war offensichtlich nicht ausreichend. Es ist daher die vollständige Beseitigung der Anschlagflächen zu veranlassen. Gehweg Unterführung Goldsteinstraße

Inhalt

Antrag vom 18.05.2016, OF 30/5

Betreff: Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße Vorgang: OM 33/11 OBR 5 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu veranlassen, dass die Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße entfernt werden.

Begründung: Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden vor, wonach die Unterführung für zu Fuß Gehende wiederholt nicht passierbar war, weil von den Wänden heruntergerissene Plakate den Gehweg versperrten, sodass Fußgänger zum Passieren auf die Fahrbahn treten mussten - Anlage. Angesichts der Enge der Unterführung ist dies viel zu gefährlich und für Behinderte eventuell gar nicht möglich. Der Ortsbeirat hatte schon in seiner OM 33/2011 darum gebeten. Der Magistrat setzte seinerzeit lediglich eine Versetzung der Plakatwände durch. Diese Maßnahme war offensichtlich nicht ausreichend. Es ist daher die vollständige Beseitigung der Anschlagflächen zu veranlassen. Gehweg Unterführung Goldsteinstraße

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2011OFOF 1/5Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  2. 6. Mai 2011OMOM 33Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeDirektanregung
  3. 29. Juli 2011STST 878Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeStellungnahme
  4. 18. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 30/5Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung Goldsteinstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 3. Juni 2016OMOM 140Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeDirektanregung
  6. 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 282 WochenSTST 1223Entfernung der Plakatwände in der Bahnunterführung GoldsteinstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 03.06.2016
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 140 2016 Die Vorlage OF 30/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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