Fußweg "Batterie" östlich vom Alten Zollturm hier: Drängelgitter
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 03.06.1997, OM 33 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.04.1997, OF 6 /6
Betreff: Fußweg "Batterie" östlich vom Alten Zollturm hier: Drängelgitter Tenor: Der Magistrat wird gebeten, unterhalb des Alten Zollturms ein Drängelgitter so errichten zu lassen, daß Radfahrer, vom Zollturm kommend, nicht mehr mit hoher Geschwindigkeit nach Osten in den Fußweg der Anlage einbiegen und so besonders Kinder und alte Menschen gefährden beziehungsweise verängstigen können. Dabei sollte darauf geachtet werden, daß Rettungsfahrzeugen der Weg zum Alten Zollturm nicht versperrt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.08.1997 Versandpaket: 10.06.1997 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 1997OFOF 6/6Fußweg Batterie östlich vom alten Zollturm hier: DrängelgitterOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Juni 1997Sie sind hierOMOM 33Fußweg "Batterie" östlich vom Alten Zollturm hier: DrängelgitterDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats