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Schleichverkehr

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.06.2009, OM 3358 entstanden aus Vorlage: OF 1218/6 vom 05.06.2009

Betreff: Schleichverkehr Der Magistrat wird gebeten, den kleinen Fußweg zwischen Harthweg und der Straßburger Straße, der entlang der Gärten führt, durch geeignete Maßnahmen (z. B. Drängelgitter im vorderen und hinteren Drittel) so zu gestalten, dass er nicht mehr (oder nur noch eingeschränkt) für Mofafahrer nutzbar ist. Dabei ist darauf zu achten, dass er weiterhin von Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrern genutzt werden kann.

Begründung: Es wird immer wieder berichtet, dass der oben genannte Weg verkehrswidrig von Mofafahrern genutzt wird, um so von Goldstein-Süd nach Schwanheim (und umgekehrt) zu kommen. Aufgrund der teilweise hohen Geschwindigkeiten, die dort gefahren werden, und der Enge des Weges kommt es immer wieder zu Zwischenfällen mit Fußgängern. Außerdem führt dies zu einer erheblichen Lärmbelastung bei den Anwohnern. Eine Abhilfe dieses Zustandes erscheint auch aus Verkehrssicherheitsgründen dringend geboten. Bei allen Maßnahmen sollte jedoch stets bedacht werden, dass dieser Weg weiterhin für Eltern mit Kinderwagen passierbar bleiben muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2009OFOF 1218/6SchleichverkehrOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Juni 2009Sie sind hier
    OMOM 3358Schleichverkehr
    Direktanregung
  3. 24. August 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1275SchleichverkehrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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