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Schleichverkehr

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es wird immer wieder berichtet, dass der oben genannten Weg immer wieder verkehrswidrig von Mofafahrern genutzt wird, um von Goldstein-Süd nach Schwanheim (und umgekehrt) zu kommen. Aufgrund der teilweise hohen Geschwindigkeiten, die dort gefahren werden, und der Enge des Weges kommt es immer wieder zu Zwischenfällen mit Fußgängern. Außerdem führt dies zu einer erheblichen Lärmbelastung bei den Anwohnern. Eine Abhilfe dieses Zustandes erscheint dringend geboten, auch aus Verkehrssicherheitsgründen. Bei allen Maßnahmen sollte jedoch stets bedacht werden, dass dieser Weg weiterhin für Eltern mit Kinderwagen passierbei bleiben muss.

Inhalt

Antrag vom 05.06.2009, OF 1218/6

Betreff:

Schleichverkehr

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den kleinen Fußweg zwischen Harthweg und der Straßburger Straße, der entlang den Gärten führt, durch geeignete Maßnahmen (z.B. Drängelgitter im vorderen und hinteren Drittel) so zu gestalten, dass er nicht mehr (oder nur noch eingeschränkt) für Mofafahrer nutzbar ist. Dabei ist darauf zu achten, dass er weiterhin von Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrern genutzt werden kann.

Begründung:

Es wird immer wieder berichtet, dass der oben genannten Weg immer wieder verkehrswidrig von Mofafahrern genutzt wird, um von Goldstein-Süd nach Schwanheim (und umgekehrt) zu kommen. Aufgrund der teilweise hohen Geschwindigkeiten, die dort gefahren werden, und der Enge des Weges kommt es immer wieder zu Zwischenfällen mit Fußgängern. Außerdem führt dies zu einer erheblichen Lärmbelastung bei den Anwohnern. Eine Abhilfe dieses Zustandes erscheint dringend geboten, auch aus Verkehrssicherheitsgründen. Bei allen Maßnahmen sollte jedoch stets bedacht werden, dass dieser Weg weiterhin für Eltern mit Kinderwagen passierbei bleiben muss.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 1218/6Schleichverkehr
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Juni 2009OMOM 3358SchleichverkehrDirektanregung
  3. 24. August 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1275SchleichverkehrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 23.06.2009
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3358 2009 Die Vorlage OF 1218/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

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