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Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 Uhr

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Günthersburgpark und das darin befindliche Café stellen insbesondere im Sommer einen Ort mit hohem Freizeitwert dar. An warmen Sommerabenden halten sich die Menschen dort oft bis Mitternacht auf. Das Café im Günthersburgpark kann bei etwas längeren Öffnungszeiten hier durchaus auch eine ordnungspolitische Funktion wahrnehmen: geordnete Getränkeflaschenrückgabe, Benutzung der Toilettenanlagen. Die Lärmbelastungen für die Anwohner der Comeniusstraße, die vergangenes Jahr Begründung für die Ablehnung längerer Öffnungszeiten waren, sind nach Aussagen - auch von Anwohnern - am wenigsten auf den Cafébetrieb zurückzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.09.2009, ST 1317 Aktenzeichen: 32 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2009, OM 3322

entstanden aus Vorlage: OF 731/3 vom 04.06.2009

Betreff:

Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 Uhr

Der Magistrat wird gebeten, den Pächtern des Cafés im Günthersburgpark in der Zeit vom 15. Mai bis 30. September die Erweiterung der Öffnungszeit bis 23 Uhr zu genehmigen. Diese Genehmigung wird an die Auflage gebunden, nach 22 Uhr keine Getränkekisten u. ä. zu verladen.

Begründung:

Der Günthersburgpark und das darin befindliche Café stellen insbesondere im Sommer einen Ort mit hohem Freizeitwert dar. An warmen Sommerabenden halten sich die Menschen dort oft bis Mitternacht auf. Das Café im Günthersburgpark kann bei etwas längeren Öffnungszeiten hier durchaus auch eine ordnungspolitische Funktion wahrnehmen: geordnete Getränkeflaschenrückgabe, Benutzung der Toilettenanlagen. Die Lärmbelastungen für die Anwohner der Comeniusstraße, die vergangenes Jahr Begründung für die Ablehnung längerer Öffnungszeiten waren, sind nach Aussagen - auch von Anwohnern - am wenigsten auf den Cafébetrieb zurückzuführen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2009OFOF 731/3Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 UhrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juni 2009Sie sind hier
    OMOM 3322Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 Uhr
    Direktanregung
  3. 1. September 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1317Cafe.im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungzeiten im Sommer bis 23 UhrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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