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Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 Uhr

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Günthersburgpark und das darin befindliche Café stellen insbesondere im Sommer einen Ort mit hohem Freizeitwert dar. An warmen Sommerabenden halten sich die Menschen dort oft bis Mitternacht auf. Das Café im Günthersburgpark kann bei etwas längerer Öffnungszeit hier durchaus auch eine ordnungspolitische Funktion wahrnehmen: geordnete Getränkeflaschenrückgabe, Benutzung der Toilettenanlagen. Die Lärmbelastungen für die Anwohner der Comeniusstraße, die vergangenes Jahr Begründung für die Ablehnung einer längeren Öffnungszeit waren, sind nach Aussagen auch von Anwohnern am wenigsten auf den Cafébetrieb zurückzuführen

Inhalt

Antrag vom 04.06.2009, OF 731/3

Betreff:

Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 Uhr

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, den Pächtern des Cafés im Günthersburgpark in der Zeit vom 15. Mai bis 30. September die Erweiterung der Öffnungszeit bis 23 Uhr zu genehmigen. Diese Genehmigung wird an die Auflage gebunden, nach 22 Uhr keine

Getränkekisten u.ä. zu verladen.

Begründung:

Der Günthersburgpark und das darin befindliche Café stellen insbesondere im Sommer einen Ort mit hohem Freizeitwert dar. An warmen Sommerabenden halten sich die Menschen dort oft bis Mitternacht auf. Das Café im Günthersburgpark kann bei etwas längerer Öffnungszeit hier durchaus auch eine ordnungspolitische Funktion wahrnehmen: geordnete Getränkeflaschenrückgabe, Benutzung der Toilettenanlagen. Die Lärmbelastungen für die Anwohner der Comeniusstraße, die vergangenes Jahr Begründung für die Ablehnung einer längeren Öffnungszeit waren, sind nach Aussagen auch von Anwohnern am wenigsten auf den Cafébetrieb

zurückzuführen

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 731/3Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 Uhr
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juni 2009OMOM 3322Café im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungszeiten im Sommer bis 23 UhrDirektanregung
  3. 1. September 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1317Cafe.im Günthersburgpark: Erweiterung der Öffnungzeiten im Sommer bis 23 UhrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3322 2009 Die Vorlage OF 731/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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