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Rund um das Russische Konsulat

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Das Russische Konsulat stellt eine Bereicherung für das Leben im Nordend dar. Die Mitarbeiter und Besucher beleben den Stadtteil auf unterschiedliche Weise. Bei einem ersten Gespräch mit dem Russischen Konsul wurden Wünsche der Anwohner und Sicherheitsinteressen des Konsulats besprochen. Da es aber an den Besuchstagen viele Wartende vor dem Konsulat gibt, sollten noch bessere Regelungen getroffen werden - auch im Sinne der Anlieger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2009, ST 1407

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2009, OM 3321

entstanden aus Vorlage: OF 727/3 vom 04.06.2009

Betreff:

Rund um das Russische Konsulat

Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit dem Russischen Konsulat im Oeder Weg zusammenzusetzen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie die auf Einlass wartenden Gäste des Russischen Konsulats die Möglichkeit auf

  1. Zugang zu einem Mülleimer erhalten,
  2. eine Toilette gehen zu können erhalten,
  3. genügend Platz zum Warten erhalten und
  4. Informationen über das nahe liegende Parkhaus erhalten können.

Begründung:

Das Russische Konsulat stellt eine Bereicherung für das Leben im Nordend dar. Die Mitarbeiter und Besucher beleben den Stadtteil auf unterschiedliche Weise. Bei einem ersten Gespräch mit dem Russischen Konsul wurden Wünsche der Anwohner und Sicherheitsinteressen des Konsulats besprochen. Da es aber an den Besuchstagen viele Wartende vor dem Konsulat gibt, sollten noch bessere Regelungen getroffen werden - auch im Sinne der Anlieger.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2009OFOF 727/3Rund um das Russische KonsulatOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juni 2009Sie sind hier
    OMOM 3321Rund um das Russische Konsulat
    Direktanregung
  3. 28. September 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1407Rund um das Russische KonsulatStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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