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Rund um das Russische Konsulat

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Russische Konsulat stellt eine Bereicherung für das Leben im Nordend dar. Die Mitarbeiter und Besucher beleben den Stadtteil auf unterschiedliche Weise. Bei einem ersten Gespräch mit dem Russischen Konsul wurden Wünsche der Anwohner und Sicherheitsinteressen des Konsulats besprochen. Da es aber an den Besuchstagen viele Wartende vor dem Konsulat gibt, sollten noch bessere Regelungen getroffen werden – auch im Sinne der Anlieger.

Inhalt

Antrag vom 04.06.2009, OF 727/3

Betreff:

Rund um das Russische Konsulat

Der Ortsbeirat möge beschließen,

den Magistrat aufzufordern, sich mit dem Russischen Konsulat im Oederweg zusammen zu setzen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie die auf Einlass wartenden Gäste des Russischen Konsulats die Möglichkeiten erhalten

- Zugang zu einem Mülleimer zu erhalten

- auf eine Toilette gehen zu können

- genügend Platz zum Warten zu haben

- Informationen über das nahe liegende Parkhaus zu erhalten.

Begründung:

Das Russische Konsulat stellt eine Bereicherung für das Leben im Nordend dar. Die Mitarbeiter und Besucher beleben den Stadtteil auf unterschiedliche Weise. Bei einem ersten Gespräch mit dem Russischen Konsul wurden Wünsche der Anwohner und Sicherheitsinteressen des Konsulats besprochen. Da es aber an den Besuchstagen viele Wartende vor dem Konsulat gibt, sollten noch bessere Regelungen getroffen werden – auch im Sinne der Anlieger.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 727/3Rund um das Russische Konsulat
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juni 2009OMOM 3321Rund um das Russische KonsulatDirektanregung
  3. 28. September 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1407Rund um das Russische KonsulatStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3321 2009 Die Vorlage OF 727/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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