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Rund um das Russische Konsulat

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2009, ST 1407

Betreff:

Rund um das Russische Konsulat

Bei einem Gespräch mit dem russischen Generalkonsul wurde folgendes festgestellt bzw. vereinbart:

  1. Eine Anbringung zusätzlicher Mülleimer ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich.
  2. Vor dem Konsulat können keine Toiletten aufgestellt werden. Durch den Magistrat wird derzeit geprüft, inwiefern eine Nutzung der Toiletten in der nahe gelegenen U-Bahn-Station "Eschenheimer Tor“ durch die Besucher des Konsulats außerhalb der Öffnungszeiten möglich ist.
  3. Zusätzliche Wartemöglichkeiten für die Besucher des Konsulats können nicht geschaffen werden.
  4. Die Parkplatzproblematik soll durch eine Ergänzung des Parkleitsystems um eine statische Beschilderung, die auf das nahe gelegene Parkhaus Oeder Weg / Querstraße verweist, behoben werden.

Im Übrigen sind dem Generalkonsulat die Beschwerden einzelner Anwohner und Geschäftsinhaber bekannt. Der Generalkonsul betonte mehrfach, dass auch ihm an einer baldigen einvernehmlichen Lösung gelegen sei. Gleichwohl relativierte er die Beschwerden und unterstrich, dass diese singulären Charakter hätten. Für die Mehrzahl der Anwohner stelle das Generalkonsulat im Oeder Weg eine Bereicherung des Stadtteils dar.

Die Gesprächsteilnehmer kamen überein, dass sich nicht alle Probleme – auch mit größtem Bemühen – lösen lassen. So werden sich auch künftig insbesondere in den Morgenstunden Besucher des Konsulats wartend vor dem Gebäude aufhalten. Der Generalkonsul begründete das mit der Mentalität vor allem seiner älteren Landsleute.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2009OFOF 727/3Rund um das Russische KonsulatOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juni 2009OMOM 3321Rund um das Russische KonsulatDirektanregung
  3. 28. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1407Rund um das Russische Konsulat
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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