Erinnerung, Ursachenermittlung S 6-Unfall am 30.12.2020
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, umgehend über die Unfallursachen des S 6-Unfalls am 30.12.2020 zu informieren. Dies geschieht aufgrund der großen Sicherheitsbedenken der Anwohner, die durch die Nähe der Strecke zu Wohnhäusern bedingt sind.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, nun umgehend zu den Unfallursachen zu informieren. In der Stellungnahme vom 29.11.2021, ST 2125, wurde darauf hingewiesen, dass der Unfallermittlungsbericht gewöhnlich rund ein Jahr nach dem Ereignis vorliegt. In der Stellungnahme vom 13.06.2022, ST 1452, wird darauf hingewiesen, dass der Unfallermittlungsbericht noch nicht veröffentlicht ist. Fast zwei Jahre nach dem Ereignis sollten jetzt Erkenntnisse vorliegen.
Begründung
Durch die Nähe der Strecke zu Wohnhäusern entlang des Bahndamms haben die Anwohner große Sicherheitsbedenken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2021OFOF 937/9Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Ortsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2021OMOM 7141Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Direktanregung
- 30. April 2021STST 979Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
- 29. November 2021STST 2125Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
- 13. Juni 2022STST 1452Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
- 23. November 2022OFOF 397/9Erinnerung, Ursachenermittlung S 6Unfall am 30.12.2020Ortsbeiratsantrag · SPD
- 8. Dezember 2022Sie sind hierOMOM 3280Erinnerung, Ursachenermittlung S 6Unfall am 30.12.2020Direktanregung
- 13. Januar 2023STST 206Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
- 24. März 2023STST 800Erinnerung, Ursachenermittlung S 6 Unfall am 30.12.2020Stellungnahme
- 14. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 131 WochenSTST 1517Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats