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Erinnerung, Ursachenermittlung S 6-Unfall am 30.12.2020

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
131 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, umgehend über die Unfallursachen des S 6-Unfalls am 30.12.2020 zu informieren. Dies geschieht aufgrund der großen Sicherheitsbedenken der Anwohner, die durch die Nähe der Strecke zu Wohnhäusern bedingt sind.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, nun umgehend zu den Unfallursachen zu informieren. In der Stellungnahme vom 29.11.2021, ST 2125, wurde darauf hingewiesen, dass der Unfallermittlungsbericht gewöhnlich rund ein Jahr nach dem Ereignis vorliegt. In der Stellungnahme vom 13.06.2022, ST 1452, wird darauf hingewiesen, dass der Unfallermittlungsbericht noch nicht veröffentlicht ist. Fast zwei Jahre nach dem Ereignis sollten jetzt Erkenntnisse vorliegen.

Begründung

Durch die Nähe der Strecke zu Wohnhäusern entlang des Bahndamms haben die Anwohner große Sicherheitsbedenken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2021OFOF 937/9Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2021OMOM 7141Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Direktanregung
  3. 30. April 2021STST 979Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  4. 29. November 2021STST 2125Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  5. 13. Juni 2022STST 1452Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  6. 23. November 2022OFOF 397/9Erinnerung, Ursachenermittlung S 6Unfall am 30.12.2020Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 8. Dezember 2022Sie sind hier
    OMOM 3280Erinnerung, Ursachenermittlung S 6Unfall am 30.12.2020
    Direktanregung
  8. 13. Januar 2023STST 206Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  9. 24. März 2023STST 800Erinnerung, Ursachenermittlung S 6 Unfall am 30.12.2020Stellungnahme
  10. 14. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 131 WochenSTST 1517Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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