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Erinnerung, Ursachenermittlung S 6-Unfall am 30.12.2020

Vorlagentyp: OFSPD
131 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, umgehend über die Unfallursachen des S 6-Unfalls am 30.12.2020 zu informieren. Dies geschieht aufgrund der großen Sicherheitsbedenken der Anwohner, die durch die Nähe der Strecke zu Wohnhäusern entstanden sind. Das erwartete Ergebnis ist eine zeitnahe Aufklärung der Unfallursachen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten nun umgehend zu den Unfallursachen zu informieren. In der Stellungnahme ST 2125 vom 29.11.21 wurde darauf hingewiesen, dass der Unfallermittlungsbericht gewöhnlich rund ein Jahr nach dem Ereignis vorliegt. In der ST 1452 vom 13.06.22 wird darauf hingewiesen, dass der Unfallermittlungsbericht noch nicht veröffentlicht ist. Fast 2 Jahre nach dem Ereignis sollten jetzt Erkenntnisse vorliegen.

Begründung

Durch die Nähe der Strecke zu Wohnhäusern entlang des Bahndamms haben die Anwohner große Sicherheitsbedenken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2021OFOF 937/9Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2021OMOM 7141Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Direktanregung
  3. 30. April 2021STST 979Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  4. 29. November 2021STST 2125Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  5. 13. Juni 2022STST 1452Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  6. 23. November 2022Sie sind hier
    OFOF 397/9Erinnerung, Ursachenermittlung S 6Unfall am 30.12.2020
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 8. Dezember 2022OMOM 3280Erinnerung, Ursachenermittlung S 6Unfall am 30.12.2020Direktanregung
  8. 13. Januar 2023STST 206Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme
  9. 24. März 2023STST 800Erinnerung, Ursachenermittlung S 6 Unfall am 30.12.2020Stellungnahme
  10. 14. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 131 WochenSTST 1517Mitteilung der Ursachen des Unfalles der S 6 am 30.12.2020Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3280 2022 Die Vorlage OF 397/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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