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Zufahrtswege am Lohrpark

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Da die Praxis gezeigt hat, daß die Anwohner und der Pächter der Lohrbergschänke die Pfosten nicht immer ordnungsgemäß verschließen, ist es sinnvoll, eine Regelung zu finden, um allen Beteiligten und den Besuchern des Lohrbergs gerecht zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.04.
  2. Versandpaket: 28.01.1998

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 19.01.1998, OM 326 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.12.1997, OF 92 /11

Betreff: Zufahrtswege am Lohrpark Tenor: Der Magistrat wird gebeten, das Garten- und Friedhofsamt anzuweisen, 1. die Anwohner des Lohrparks dahin gehend zu informieren, daß der Andienungsverkehr an Wochentagen nur bis 13.00 Uhr erfolgen kann. An Nachmittagen sowie am Samstag und Sonntag sind die Absperrpfosten geschlossen zu halten; 2. den Pächter der Lohrbergschänke durch einen Vertragszusatz zu verpflichten, außerhalb der Andienungszeiten die Absperrpfosten zu verschließen. Ein Schlüssel ist den Beteiligten zu überlassen; 3. im Bereich der Absperrpfosten Hinweisschilder mit den Andienungszeiten zu montieren.

Begründung: Da die Praxis gezeigt hat, daß die Anwohner und der Pächter der Lohrbergschänke die Pfosten nicht immer ordnungsgemäß verschließen, ist es sinnvoll, eine Regelung zu finden, um allen Beteiligten und den Besuchern des Lohrbergs gerecht zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.04.
  2. Versandpaket: 28.01.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 1997OFOF 92/11Zufahrtswege am LohrparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 1998Sie sind hier
    OMOM 326Zufahrtswege am Lohrpark
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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