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Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
FußverkehrÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, geeignete Flächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5 zu prüfen und auszuweisen. Dies soll dazu beitragen, die Nutzung von Gehwegen als Abstellflächen zu unterbinden und die Sicherheit für Fußgänger zu erhöhen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 5 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung als Abstellmöglichkeiten für E-Scooter im Straßenraum ausgewiesen zu werden, damit künftig die Nutzung von Gehwegen als wilde Abstellflächen für E-Scooter unterbunden werden kann.

Begründung

Die vielen ungeregelt abgestellten E-Scooter im öffentlichen Raum im Ortsbezirk 5 sind für viele Verkehrsteilnehmer gefährlich, hinderlich und lästig. Um hier im Interesse von Fußgängerinnen und Fußgängern eine Lösung zu finden, soll möglichst zeitnah mit entsprechenden Maßnahmen begonnen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2021OFOF 68/5Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 11. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 322Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5
    Direktanregung
  3. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1977Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_322_2021Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5

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