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Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten

Vorlagentyp: OM
238 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.05.2018, OM 3186 entstanden aus Vorlage: OF 440/3 vom 01.03.2018

Betreff: Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. welche Möglichkeiten er sieht, die Kinderkrippe Die sieben Zwerge in der Neuhofstraße zu erhalten, beispielsweise durch entsprechende Auflagen für den Gebäudeanteil beziehungsweise einen Investitionskostenzuschuss für die Modernisierung der Kinderkrippe; 2. welche Möglichkeiten er sieht, künftig soziale Einrichtungen in privater Trägerschaft, die in öffentlichem Interesse stehen, bei Eigentümerwechsel in ihrem Bestand zu schützen.

Begründung: Wie aus der Presse zu erfahren war, droht der seit 2001 in der Neuhofstraße etablierten Kinderkrippe Die sieben Zwerge in der Neuhofstraße die Kündigung, weil der jetzt neue Eigentümer offenbar größere Renditemöglichkeiten sieht, wenn er das Erdgeschoss zu einer hochpreisigen Wohnung umbaut. Leidtragende sind die Kinder, die in der Krippe kompetent betreut werden, und ihre Eltern, die auf eine solche Einrichtung angewiesen sind. Es besteht die Gefahr, dass die wohnortnahe Kinderbetreuung, und damit ein wichtiges soziales Plus des Nordends, zugunsten von eindimensionalen ökonomischen Interessen ausgehebelt wird. Dies ist nicht im Sinne des Ortsbeirates und sicher auch nicht im Sinne des Magistrats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2017VV 509Bedarfe und aktuelle Kapazitäten an Grundschulplätzen prüfenAnfrage
  2. 23. November 2017OFOF 357/3Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Januar 2018STST 33Bedarfe und aktuelle Kapazitäten an Grundschulplätzen prüfenStellungnahme
  4. 1. Februar 2018OFOF 410/3Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 22. Februar 2018VV 763Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleAnfrage
  6. 1. März 2018OFOF 440/3Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 19. April 2018OAOA 251Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektAnregung
  8. 19. April 2018OFOF 463/3Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektOrtsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  9. 17. Mai 2018Sie sind hier
    OMOM 3186Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten
    Direktanregung
  10. 17. Mai 2018VV 881Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsAnfrage
  11. 3. Dezember 2018STST 2253Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektStellungnahme
  12. 25. Januar 2019STST 221Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleStellungnahme
  13. 12. August 2019STST 1548Kinderkrippe die sieben Zwerge erhaltenStellungnahme
  14. 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 238 WochenSTST 60Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 3
Sitzung 25 · 13.09.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 25.10.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 28 · 24.01.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 28.03.2019
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 4

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