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Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
216 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

erhalten Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche Möglichkeiten er sieht, die Kinderkrippe ‚Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße zu erhalten, beispielsweise durch Auflagen für den Ausbau. 2. welche Möglichkeiten er sieht, künftig soziale Einrichtungen in privater Trägerschaft, die in öffentlichem Interesse stehen, bei Eigentümerwechsel in ihrem Bestand zu schützen. Begründung: Wie aus der Presse zu erfahren war, droht der seit 2001 dort etablierten Kinderkrippe ‚Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße die Kündigung, weil der jetzt neue Eigentümer offenbar größere Renditemöglichkeiten sieht, wenn er das Erdgeschoss zu einer hochpreisigen Wohnung umbaut. Leidtragende sind die Kinder, die in der Krippe kompetent betreut werden und ihre Eltern, die auf eine solche Einrichtung angewiesen sind. Es besteht die Gefahr, dass die wohnortnahe Kinderbetreuung, und damit ein wichtiges soziales Plus des Nordends, zugunsten von eindimensionalen ökonomischen Interessen ausgehebelt wird. Dies ist nicht im Sinne des Ortsbeirates und sicher auch nicht im Sinne des Magistrats.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2018, OF 440/3

Betreff: Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche Möglichkeiten er sieht, die Kinderkrippe 'Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße zu erhalten, beispielsweise durch Auflagen für den Ausbau. 2. welche Möglichkeiten er sieht, künftig soziale Einrichtungen in privater Trägerschaft, die in öffentlichem Interesse stehen, bei Eigentümerwechsel in ihrem Bestand zu schützen.

Begründung: Wie aus der Presse zu erfahren war, droht der seit 2001 dort etablierten Kinderkrippe 'Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße die Kündigung, weil der jetzt neue Eigentümer offenbar größere Renditemöglichkeiten sieht, wenn er das Erdgeschoss zu einer hochpreisigen Wohnung umbaut. Leidtragende sind die Kinder, die in der Krippe kompetent betreut werden und ihre Eltern, die auf eine solche Einrichtung angewiesen sind. Es besteht die Gefahr, dass die wohnortnahe Kinderbetreuung, und damit ein wichtiges soziales Plus des Nordends, zugunsten von eindimensionalen ökonomischen Interessen ausgehebelt wird. Dies ist nicht im Sinne des Ortsbeirates und sicher auch nicht im Sinne des Magistrats.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2017OFOF 357/3Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Januar 2018STST 33Bedarfe und aktuelle Kapazitäten an Grundschulplätzen prüfenStellungnahme
  3. 1. Februar 2018OFOF 410/3Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 22. Februar 2018VV 763Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleAnfrage
  5. 1. März 2018Sie sind hier
    OFOF 440/3Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. April 2018OFOF 463/3Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektOrtsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  7. 19. April 2018OAOA 251Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektAnregung
  8. 17. Mai 2018OMOM 3186Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhaltenDirektanregung
  9. 17. Mai 2018VV 881Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsAnfrage
  10. 3. Dezember 2018STST 2253Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektStellungnahme
  11. 25. Januar 2019STST 221Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleStellungnahme
  12. 12. August 2019STST 1548Kinderkrippe die sieben Zwerge erhaltenStellungnahme
  13. 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 216 WochenSTST 60Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage OF 440/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage OF 440/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 17.05.2018
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3186 2018 Die Vorlage OF 440/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. wie folgt ergänzt wird: "beispielsweise durch entsprechende Auflagen für den Gebäudeanteil beziehungsweise einen Investitionskostenzuschuss für die Modernisierung der Kinderkrippe;"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

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