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Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als Pilotprojekt

Vorlagentyp: OA
238 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 19.04.2018, OA 251 entstanden aus Vorlage: OF 463/3 vom 19.04.2018

Betreff: Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als Pilotprojekt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Schulgemeinde der IGS Nordend (Schulleitung, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Kinder) zu ermächtigen, die Essensversorgung in ihrer Kantine autonom zu organisieren. Alle notwendigen Schritte, eventuell vertragliche Vereinbarung auch über Zuschüsse zum Essen, das Auffangen sozialer Härten und so weiter, sind mit der Leitung der IGS Nordend, unter Einbeziehung des Elternbeirates, umgehend zu verhandeln; 2. das Vergabeverfahren des Schuldezernats sofort zu stoppen und alle beteiligten Firmen, wie Sodexo, entsprechend zu informieren. Damit entfällt die Grundlage für das durchgeführte Vergabeverfahren des Schuldezernats für die Schulverpflegung der IGS Nordend; 3. die autonome Essensversorgung der IGS Nordend als Pilotprojekt durchzuführen und nach einer zeitnahen und Erfolg versprechenden Auswertung auf andere Schulen zu übertragen, wenn diese es beim Schuldezernat beantragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2017VV 509Bedarfe und aktuelle Kapazitäten an Grundschulplätzen prüfenAnfrage
  2. 23. November 2017OFOF 357/3Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Januar 2018STST 33Bedarfe und aktuelle Kapazitäten an Grundschulplätzen prüfenStellungnahme
  4. 1. Februar 2018OFOF 410/3Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 22. Februar 2018VV 763Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleAnfrage
  6. 1. März 2018OFOF 440/3Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 19. April 2018OFOF 463/3Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektOrtsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  8. 19. April 2018Sie sind hier
    OAOA 251Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als Pilotprojekt
    Anregung
  9. 17. Mai 2018VV 881Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsAnfrage
  10. 17. Mai 2018OMOM 3186Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhaltenDirektanregung
  11. 3. Dezember 2018STST 2253Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als PilotprojektStellungnahme
  12. 25. Januar 2019STST 221Nachfrage Schülerzahlen MerianschuleStellungnahme
  13. 12. August 2019STST 1548Kinderkrippe die sieben Zwerge erhaltenStellungnahme
  14. 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 238 WochenSTST 60Geplanter Erweiterungsbau des BürgerhospitalsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 21 · 14.05.2018
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 14
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 251 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 46 · 18.06.2018
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OA 251 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 26 · 25.10.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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