Auftrag zum fortlaufenden Bericht zum Status der Schulsanierungen im Ortsbezirk 2 bzw. für ganz Frankfurt

Anregung an den Magistrat vom 14.05.2018, OM 3173 entstanden aus Vorlage: OF 542/2 vom 27.04.2018

Betreff: Auftrag zum fortlaufenden Bericht zum Status der Schulsanierungen im Ortsbezirk 2 bzw. für ganz Frankfurt Vorgang: V 770/18 OBR 2 Der Magistrat wird gebeten, insbesondere den Ortsbeirat 2 fortlaufend in einem jährlichen Turnus über den aktuellen Stand und Zeitpläne der einzelnen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen aller im Ortsbezirk gelegenen Schulen zu informieren.

Begründung: Es besteht die öffentliche Nachfrage im Ortsbezirk, den Fortschritt bei den einzelnen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den öffentlichen Schulen insbesondere im Ortsbezirk 2 in Frankfurt fortlaufend zu begleiten. Zuletzt hatte der Ortsbeirat 2 den Magistrat um Auskunft zu den bekannten Einzelmaßnahmen ersucht (siehe V 770 vom 12.03.2018). Der Ortsbeirat würde es grundsätzlich für transparenter und effizienter halten, wenn der Magistrat regelmäßig (mindestens jährlich) von sich aus Bericht über die Einzelmaßnahmen an der schulischen Infrastruktur für den Ortsbezirk beziehungsweise für ganz Frankfurt erstatten würde. Seit dem

1. November 2017 verantwortet das eigens dafür geschaffene Amt für Bau und Immobilien (ABI) im Zuständigkeitsbereich des Dezernates V (Stadtrat Schneider) den Bau und die Instandhaltung von Schulen und anderen städtischen Immobilien. Mittlerweile sollte das ABI aber voll arbeitsfähig sein, sodass die Synergieeffekte hoffentlich greifen und die angekündigten Effektivitätsverbesserungen den kommunalen Gremien und der Bevölkerung Frankfurts aufgezeigt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2