Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main für den Stadtbezirk Westend/Bockenheim

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 04.10.2017Aktualisiert: 27.10.2017

88 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Frankfurt am Main für den Stadtbezirk Westend/Bockenheim Vorgang: OM 1003/16 OBR 2; ST 772/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten

Wie ist der derzeitige Stand der Planung bzgl. der künftigen Standorte von Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Westend/Bockenheim?
Wie ist die Planung zur künftig erforderlichen Änderung des Zuschnitts der Grundschulbezirke?
Zu welchem Zeitpunkt ist die Information des Ortsbeirats über den derzeitigen Planungsstand vorgesehen? Begründung: Der aktuelle Schulentwicklungsplan der Stadt enthält umfangreiches Datenmaterial zur Schul-situation in den einzelnen Planungsbezirken. Was die Einrichtung zusätzlicher Schulen im Planungsbezirk 2 betrifft, werden keine konkreten Aussagen getroffen. Zum Schuljahr 2018/19 ist der Bau eines Gymnasiums im Planungsbezirk 1, 2 oder 6, für das darauffolgende Schuljahr die Errichtung einer integrierten Gesamtschule in der "Region Mitte" vorgesehen. Zur erforderlichen Erweiterung des Grundschulangebots gibt es keine Aussagen, obwohl die Umwandlung der Sophienschule und des DIPF in neue Grundschulen und der Bau einer neuen Grundschule im Westend geplant bzw. geprüft werden. Auch die laut ST 772 bzgl. der Planungen für den Stadtteil Westend für den 25.04.2017 vorgesehene Informationsveranstaltung hat nicht stattgefunden. Es besteht daher dringender Informationsbedarf.

Inhalt

Antrag vom 04.10.2017, OF 388/2

Betreff: Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main für den Stadtbezirk Westend/Bockenheim Vorgang: OM 1003/16 OBR 2; ST 772/17

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten

Wie ist der derzeitige Stand der Planung bzgl. der künftigen Standorte von Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Westend/Bockenheim?
Wie ist die Planung zur künftig erforderlichen Änderung des Zuschnitts der Grundschulbezirke?
Zu welchem Zeitpunkt ist die Information des Ortsbeirats über den derzeitigen Planungsstand vorgesehen? Begründung: Der aktuelle Schulentwicklungsplan der Stadt enthält umfangreiches Datenmaterial zur Schul-situation in den einzelnen Planungsbezirken. Was die Einrichtung zusätzlicher Schulen im Planungsbezirk 2 betrifft, werden keine konkreten Aussagen getroffen. Zum Schuljahr 2018/19 ist der Bau eines Gymnasiums im Planungsbezirk 1, 2 oder 6, für das darauffolgende Schuljahr die Errichtung einer integrierten Gesamtschule in der "Region Mitte" vorgesehen. Zur erforderlichen Erweiterung des Grundschulangebots gibt es keine Aussagen, obwohl die Umwandlung der Sophienschule und des DIPF in neue Grundschulen und der Bau einer neuen Grundschule im Westend geplant bzw. geprüft werden. Auch die laut ST 772 bzgl. der Planungen für den Stadtteil Westend für den 25.04.2017 vorgesehene Informationsveranstaltung hat nicht stattgefunden. Es besteht daher dringender Informationsbedarf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

10. November 2016OFOF 165/2Schulplanung WestendOrtsbeiratsantrag · CDU
28. November 2016OMOM 1003Schulplanung WestendDirektanregung
21. April 2017STST 772Schulplanung WestendStellungnahme
4. Oktober 2017Sie sind hier
OFOF 388/2Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main für den Stadtbezirk Westend/Bockenheim
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
23. Oktober 2017VV 616Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main für den Stadtbezirk Westend/BockenheimAnfrage
23. Februar 2018OFOF 511/2Planung trifft WirklichkeitOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
5. März 2018STST 559Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main für den Stadtbezirk Westend/BockenheimStellungnahme
12. März 2018VV 770Planung trifft WirklichkeitAnfrage
27. April 2018OFOF 542/2Auftrag zum fortlaufenden Bericht zum Status der Schulsanierungen im Ortsbezirk 2 bzw. für ganz FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
14. Mai 2018OMOM 3173Auftrag zum fortlaufenden Bericht zum Status der Schulsanierungen im Ortsbezirk 2 bzw. für ganz FrankfurtDirektanregung
16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 1228Planung trifft WirklichkeitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 2

Sitzung 16 · 23.10.2017

TO II, TOP 16

Angenommen

Auskunftsersuchen V 616 2017 Die Vorlage OF 388/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung