Auftrag zum fortlaufenden Bericht zum Status der Schulsanierungen im Ortsbezirk 2 bzw. für ganz Frankfurt

Antrag vom 27.04.2018, OF 542/2

Betreff: Auftrag zum fortlaufenden Bericht zum Status der Schulsanierungen im Ortsbezirk 2 bzw. für ganz Frankfurt Vorgang: V 770/18 OBR 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, insbesondere den Ortsbeirat 2 fortlaufend in einem jährlichen Turnus über den aktuellen Stand und Zeitpläne der einzelnen Instandhaltungs-und Sanierungsmaßnahmen aller im Ortsbezirk gelegenen Schulen zu informieren.

Begründung: Es besteht die öffentliche Nachfrage im Ortsbezirk den Fortschritt bei der einzelnen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den öffentlichen Schulen insbesondere im Ortsbezirk 2 in Frankfurt fortlaufend zu berichten. Zuletzt hatte der Ortsbeirat 2 den Magistrat um Auskunft zu den bekannten Einzelmaßnahmen ersucht (siehe V 770 des OBR-2 vom 12.03.2018). Der Ortsbeirat würde es grundsätzlich für transparenter und effizienter halten, wenn der Magistrat regelmäßig (mindestens jährlich) von sich aus Bericht über die Einzelmaßnahmen an der schulischen Infrastruktur für den Ortsbezirk bzw. für ganz Frankfurt erstatten würde. Seit dem

1. November 2017 verantwortet das eigens dafür geschaffene Amt für Bauen und Immobilien (ABI) im Zuständigkeitsbereich von Dezernat V (Stadtrat Schneider) den Bau und die Instandhaltung von Schulen und anderen städtischen Immobilien. Mittlerweile sollte das ABI aber voll arbeitsfähig sein, so dass die Synergieeffekte hoffentlich greifen und sich die angekündigten Effektivitätsverbesserungen den kommunalen Gremien und der Bevölkerung Frankfurts aufgezeigt werden können.