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Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeSicherheit
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3166 entstanden aus Vorlage: OF 1122/6 vom 06.04.2009

Betreff: Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Ingelheimer Straße in Schwanheim häufiger den ruhenden Verkehr zu kontrollieren, um das Parken in Feuerwehrzufahrten zu verhindern. Außerdem wird der Magistrat aufgefordert, an der Ecke Geisenheimer Straße/Ingelheimer Straße Poller aufzustellen, damit an der Straßenecke der abgesenkte Bordstein nicht zugeparkt wird.

Begründung: In der Ingelheimer Straße werden häufig die Feuerwehrzufahrten zugeparkt. Hierüber gibt es bereits Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Außerdem wird beklagt, dass die Einmündung zur Ingelheimer Straße zugeparkt ist, und so der abgesenkte Bordstein für Menschen mit Rollstuhl oder Rollatoren nicht benutzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2009OFOF 1122/6Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. April 2009Sie sind hier
    OMOM 3166Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße
    Direktanregung
  3. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1135Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_3166_2009Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße

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